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Löschung von Daten Sofern Ihr Wunsch nicht mit einer gesetzlichen Pflicht zur Aufbewahrung

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Pro Gäubahn Landesbündnis will Landtagswahl zur Abstimmung gegen die Gäubahn-Kappung machen (Pressemitteilung des Landesbündnisses Pro Gäubahn) Das Pro Gäubahn Landesbündnis richtet nach der erstinstanzlichen Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart seinen Blick nach vorne. „Wir begrüßen es sehr, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nun in die Berufung geht und das Thema Rechtmäßigkeit der vorgesehenen Gäubahn-Unterbrechung nun […]
„Wir werden jegliche Gelegenheit nutzen, um die Landtagswahl zu einer Abstimmung

Wenn nur noch die Hälfte der Bürger zur Wahl gehen, zeige das einen zunehmenden Glaubwürdigkeitsverlust
So konnte Arno Luik – als einer der beiden kritischen Sachverständigen-  im kontext-Interview

Liebe FreundInnen, er wisse, dass viele Menschen nun von der Politik insgesamt enttäuscht seien, sagt der österreichische Bundespräsident angesichts des Debakels der Wiener Regierungspolitik, „Ich bitte Sie aber, genauer hinzuschauen“, so van der Bellen und appelliert: „Wenden Sie sich nicht angewidert von der Politik ab.“ Angesichts der Heucheleien, die gerade den Wahlkampf in unseren Gefilden […]
entscheidend mitschuldig“, so eingangs seines Schreibens an die Grünen Vertreter einer

Mai 2024 nach  einem 8-jährigen Rechtsstreit der Bahn die alleinige Kostenträgerschaft
Dass es zu diesem Urteil kam, ist die Folge einer unsäglichen Schlamperei und Leichtfertigkeit

(hier als pdf-Datei) Neue Haftungsrisiken des Bundes und der Deutschen Bahn AG beim Projekt Stuttgart 21 Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrechnungshofes, Ihre Behörde und auch Sie persönlich haben sich wiederholt mit den finanziellen Risiken des Projektes Stuttgart 21 für den Bund und die Deutsche Bahn AG befasst und immer wieder mahnende Worte verlauten lassen. […]
Nicht weniger groß ist auch die Befürchtung, dass bei einer nicht ausschließbaren

Sehr geehrter Herr Dr. Grube, sehr geehrter Herr Dr. Kefer, trotz des schleppenden Baufortschritts bei Stuttgart 21 haben Vertreter der DB AG unablässig öffentlich wiederholt, dass die Zeitvorgabe Dezember 2021 als Termin für die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 nicht gefährdet sei. Genau dies hat die DB AG auch im S 21- Lenkungskreis vom November 2015 […]
Von einer verzögerten Inbetriebnahme war nicht die Rede.

Bahn baut Todestunnel Nach eingehender Analyse ihres Rettungskonzepts im Falle eines
Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes benötigen die 1.757 Personen bei einer

Der unwirtschaftliche Weiterbau des Großprojekts „Stuttgart 21“ wirft lange Schatten auf das Kanzleramt und die Bahn-Verantwortlichen wegen Untreue. Zwei engagierte Juristen und Gegner des Bahnprojekts „Stuttgart 21“, Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter, haben Strafanzeige gegen zwei Berliner Staatsanwälte erstattet, weil sie jegliche Ermittlungen wegen des Tatverdachts der Untreue gegen die Bahn-Vorstände Rüdiger Grube, […]
Wirtschafts-Staatssekretär wurde nach einem präzisen Bericht der „Wirtschaftswoche“ nach einer