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Thesen zur Rolle der Geheimdienste in Deutschland – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/thesen-zur-rolle-der-geheimdienste-in-deutschland/

Die jüngsten Vorfälle um die deutschen Geheimdienste verdeutlichen den Handlungsbedarf bei Struktur, Arbeit und Kontrolle der Behörden. Die Jungen Liberalen erkennen an, dass funktionierende Geheimdienste sowohl für die Sicherheit als auch für die außenpolitische Rolle Deutschlands von großer Bedeutung sind; nicht zuletzt, um nicht vollständig von unseren Partnerländern abhängig zu sein. Trotzdem müssen sich alle […]
Im Rahmen einer Strukturreform sollen die Landesämter für den Verfassungsschutz aufgelöst

Eine europäische Perspektive für die Türkei – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/eine-europaeische-perspektive-fuer-die-tuerkei/

Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidatin. Die Julis begrüßen die Bereitschaft des Europäischen Rates Ende 2004, erneut zu überprüfen, ob die Türkei die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt und gegebenenfalls Verhandlungen aufzunehmen. Die JuLis betonen, dass die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme neuer Mitglieder für alle Kandidaten gleichermaßen gelten. Nur stabile Demokratien, in […]
Rundfunk- und Fernsehsendungen hat die Türkei weitere wichtige Schritte hin zu einer