Das Verankern wir in einem Gesamtpakt bei dem Naturschutzleitlinie, eine neue Verwaltungsvorschrift
windkraftsensibler Arten ineinander greifen und auch die neu aufzustellenden Regionalpläne für ein
Das Verankern wir in einem Gesamtpakt bei dem Naturschutzleitlinie, eine neue Verwaltungsvorschrift
windkraftsensibler Arten ineinander greifen und auch die neu aufzustellenden Regionalpläne für ein
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
„Der Bericht zeigt aber auch, dass es gerade bei der Auftragsvergabe ein hohes Potenzial
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
„Der Bericht zeigt aber auch, dass es gerade bei der Auftragsvergabe ein hohes Potenzial
Die finanzielle Situation der Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt. Sie müssen immer mehr Leistungen erbringen, aber bei der Finanzierung werden sie allein gelassen.
und ihn an den Grundsatz aufgabenbezogener Finanzierung anzupassen, gibt es nur ein
Die finanzielle Situation der Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt. Sie müssen immer mehr Leistungen erbringen, aber bei der Finanzierung werden sie allein gelassen.
und ihn an den Grundsatz aufgabenbezogener Finanzierung anzupassen, gibt es nur ein
Am morgigen Mittwoch berät der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags abschließend in öffentlicher Sitzung über den Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hessisches Vergaberecht transparent und fair gestalten“. DIE GRÜNEN beharren aus diesem Anlass auf der von der Fraktion beantragten Korrektur des hessischen Vergaberechts. Das Thema wird ab 9 Uhr im Raum 510 W behandelt.
freistellt, sorgt für das Gegenteil: Er schränkt die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten ein
Am morgigen Mittwoch berät der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags abschließend in öffentlicher Sitzung über den Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hessisches Vergaberecht transparent und fair gestalten“. DIE GRÜNEN beharren aus diesem Anlass auf der von der Fraktion beantragten Korrektur des hessischen Vergaberechts. Das Thema wird ab 9 Uhr im Raum 510 W behandelt.
freistellt, sorgt für das Gegenteil: Er schränkt die öffentlichen Kontrollmöglichkeiten ein
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, eine
Geschwindigkeitsbegrenzungen auch im Rhein Main Gebiet aufgehoben hat.“ „Wir brauchen stattdessen ein
müssen die hessischen Gewässer gemäß der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in einen
Das Projekt ist aber auch ein wichtiger Aspekt beim Hochwasserschutz.
