Dein Suchergebnis zum Thema: darf

OLG Stuttgart, Urteil vom 27.03.2019, Az. 4 U 184/18 Zinsanpassungsklauseln, bei denen sich die Zinsanpassung während der Vertragslaufzeit aus einem gleitenden Zins errechnet, sind intransparent und damit unzulässig. Verfahren gegen die Kreissparkasse Tübingen.
Das bedeutet, dass bei fallenden Zinsen eine Herabsetzung erfolgen darf, und bei

Wird ein Girokonto in ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) umgewandelt, dürfen keine höheren Kontoführungsentgelte fällig und bisher vereinbarte Leistungen nicht automatisch beendet werden.
P-Konto nicht mit Nachteilen und Einschränkungen für die Kunden verbunden sein darf

Die gesetzlichen Krankenkassen dürfen die Abrechnungsdaten ihrer Versicherten auswerten, um mögliche Gesundheitsrisiken frühzeitig zu erkennen. Die Grundlage dafür wurde mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz geschaffen. Was steckt hinter dieser neuen Regelung und welche Rechte haben Versicherte?
dürfen die Kassen prüfen Laut § 25b SGB V des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes darf

Liegt Laub auf dem Gehweg vor Ihrem Haus, müssen Sie meist aktiv werden – im eigenen Haus, aber meist auch, wenn man zur Miete wohnt. Wir zeigen, wie Sie die Blätterflut am besten bewältigen können und welche Versicherung Sie benötigen.
Foto: Verbraucherzentrale NRW Das Wichtigste in Kürze: Verbrannt werden darf

Wahlleistungen sind Wunschleistungen im Krankenhaus. Sie können frei entscheiden, ob Sie sie nutzen und welche Sie wählen. Ähnlich wie IGeL-Leistungen beim Arzt müssen Sie sie aber selbst bezahlen. Informieren Sie sich daher vorab genau, welche Leistungen dazugehören und was sie kosten.
oder einer Infektionsgefahr, der Aufenthalt in einem Einzelzimmer geboten ist, darf

Praxiswissen für Wohnungseigentümer: Nachschlagewerk bietet Antworten von A bis Z
wer etwa die Jahresabrechnung prüft, wer bei der Eigentümerversammlung abstimmen darf

Ein unterhaltsames Lernkartenspiel zum Thema Verbraucherschutz im Netz für Gruppen im Alter von 12 – 16 Jahren.
Darf man ein Klassenfoto einfach so auf Insta posten?

Landgericht München II, Urteil vom 01.12.2022, 2HK O 4839/21 Werbeanrufe sind nur mit Einwilligung des Verbrauchers zulässig. Die 14-tägige Widerrufsfrist beginnt nur bei einer wirksamen Widerrufsbelehrung.
Auch darf ein Widerruf nicht als verspätet zurückgewiesen werden, wenn die Widerrufsbelehrung

Ernährung bei Krebstherapie: Ratgeber lotst zu mehr Lebensqualität
Gerade rund um das Thema Ernährung gibt es dann oft Unsicherheiten: Was darf man

OLG Stuttgart, Anerkenntnisurteil vom 02.08.2023 (Az. 2 U 34/22) Die Bank wurde dazu verurteilt, das rechtswidrige Schreiben nicht mehr zu verwenden und alle Kund:innen, die dieses Schreiben erhalten haben, erneut anschreiben und auf die Rechtswidrigkeit hinweisen.
Aufgrund des Urteils darf die Bank das rechtswidrige Schreiben nicht mehr versenden