Bundestag bestimmt nämlich mit, wie viel davon die Regierung jedes Jahr wofür ausgeben darf
meinen Augen geht das schon ein bisschen weiter als das, was der Deutsche Bundestag darf
SPD: „Es darf keinen neuen Rüstungswettlauf geben“ Ralf Stegner (SPD) sagte, man
Hapke Wer über das „aktive Wahlrecht“ verfügt, darf wählen.
Er oder sie darf die sogenannte konstituierende Sitzung nach einer Bundestagswahl
„Es darf keinen Eintritt der Hisbollah, des Irans oder ihrer Proxys in diesen Krieg
Doch wer darf wählen und wer kann sich zur Wahl aufstellen lassen?
Aber über diesen Fall und die Geschehnisse darf ich nicht sprechen, weil ich sonst
Recht Bundesverfassungsgericht Richter Wer darf entscheiden bei „Alarmstufe rot
Er darf allerdings nicht das Grundgesetz ändern oder neue Gesetze erlassen.
