Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Präambel Die Agrarpolitik ist ein Teil der Wirtschaftspolitik. Aufgrund ihrer wichtigen Stellung in Zusammenhang mit der Grundlagenversorgung von Nahrungsmitteln ist sie ein Themenbereich in dem die Politik seit langem einen starken Einfluss ausübt, so dass sie heutzutage als ein eigener Politikbereich betrachtet wird. Die Jungen Liberalen können die Schwerpunktsetzung nachvollziehen, sehen die Agrarpolitik aber als […]
Diese Freigabe darf natürlich nicht für Wiederkäuer gelten, da diese von Natur her

Der verantwortliche suchtfreie Drogenkonsum ist Teil unserer Gesellschaft. Bei Alkohol kommt eine tiefe gesellschaftliche Verankerung als Genussmittel und Kulturobjekt hinzu.Unnötige Kontrollen, Vorschriften und Bürokratie sind hier deswegen  besonders untragbar! Deswegen wollen wir Jungen Liberalen Bürgern wieder erlauben, bis zu 50 Liter Alkohol pro Kalenderjahr zu brennen.Haus- und Hobbybrauer sollen außerdem wieder frei von Beschränkungen und […]
Der gebrannte Alkohol darf nicht in den Handel gebracht oder vertrieben werden.

Die Jungen Liberalen fordern, dass den Erben der Zugriff auf den Online-Account des Verstorbenen grundsätzlich gewährt wird, außer, wenn dieser widerspricht. Dazu soll das Datenschutzrecht entsprechend geändert werden (das Erbrecht bleibt unberührt). In der Praxis ließe sich dies umsetzen, indem eine Checkbox in den Einstellungen des Online-Accounts angeboten wird. Auch entsprechende Erklärungen in einer Verfügung […]
Persönliche Kommunikation darf nicht weitergegeben werden.

Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai hat Berlins Regierender Bürgermeister und zugleich Mitglied im SPD-Parteivorstand, Michael MÜLLER, erneut die Idee eines „solidarischen Grundeinkommens“ in die Debatte gebracht. Die Jungen Liberalen (JuLis) wenden sich entschieden gegen diese Forderung. Nur mit dem Konzept des Liberalen Bürgergelds seien die Sozialsysteme für lange Zeit zu reformieren. Ria […]
ersten Euro zu mehr Geld in der Tasche der Menschen führt.“ Aus Sicht der JuLis darf

Die Jungen Liberalen fordern den Gesetzgeber dazu auf, rechtliche Vorkehrungen zu treffen, um den Datenschutz in sozialen Netzwerken zu stärken. Insbesondere soll der Gesetzgeber, zugunsten von Nutzern mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Sonderregelungen mit Betreibern sozialer Netzwerke (allen voran Facebook) auszuhandeln. Ausgehend vom „Nullzustand“, in dem die Grundeinstellung des Netzwerks dem Nutzer den höchstmöglichen […]
selbst aktiv bestimmen können, wer seine Daten einsehen und darauf Zugriff nehmen darf

Constantin Borges über die Führung einer FDP-Kreistagsfraktion.
wünsche mir, dass dabei mehr JuLis die Verantwortung erhalten, die ich ausüben darf

Die Jungen Liberalen sprechen sich entschieden für den Erhalt der Wahlfreiheit bei der Antriebsart von Kraftfahrzeugen und gegen das geplante Neuzulassungsverbot von Benzin- und Dieselfahrzeugen ab 2030 aus. Technischer Fortschritt lässt sich nicht per Gesetz verordnen. Vielmehr fordern wir die Gleichbehandlung aller Antriebsarten. Die Umweltverträglichkeit allein auf den CO Ausstoß zu fokussieren, halten wir für […]
bei der Betrachtung der Umweltrisiken eines Antriebes nicht vernachlässigt werden darf

Die Jungen Liberalen positionieren sich klar gegen den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, Paaren ab einem gemeinsamen Jahreseinkommen von über 150.000 Euro das Elterngeld ersatzlos zu streichen.
Die FDP darf ihr das in der Bundesregierung nicht durchgehen lassen.”

Vor dem Hintergrund der durch den Deutschen Bundestag beschlossenen neuen Überwachungsregeln schrieb der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, den folgenden Gastbeitrag für den Weser Kurier: Ende Juni hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen, dass Strafverfolgungsbehörden künftig in bestimmten Fällen so genannte Trojaner verwenden dürfen. Damit soll die Kommunikation […]
Der Staat darf dieses Bedürfnis nach geschütztem Nachrichtenaustausch nicht einfach

Die Jungen Liberalen lehnen Alkoholverbote an Karneval strikt ab. Zwar sollte man nicht die Augen davor verschließen, dass immer mehr, vor allem Jugendliche an den karnevalistischen Tagen zu starkem Alkoholkonsum neigen, allerdings wird mit einem Verbot lediglich an der Oberfläche der Auswirkungen gekratzt, jedoch nicht an den tatsächlichen Ursachen gearbeitet. Daher schlagen die Jungen Liberalen […]
Das Fehlverhalten Einzelner darf nicht die Begründung für die Kriminalisierung einer