Staatsgewalt meint, dass der Staat Macht über die Bürgerinnen und Bürger hat. Die Rechtsordnung bestimmt das Ausmaß und die Grenzen der Staatsgewalt.
Der Staat ist souverän, er darf sein Gebiet verteidigen und fremde Staaten dürfen
Kleines Lexikon
So darf man zum Beispiel andere Menschen nicht beleidigen.
Ein Gesetzesvorbehalt stellt sicher, dass die Einschränkung eines Grundrechts nur möglich ist, wenn in einem Parlament darüber öffentlich diskutiert wurde.
Auch kein Ministerium und keine andere Behörde darf eine Verordnung erlassen, die
Ein alter Begriff für nutzbares Land, das zu einem Dorf gehört, ist „Allmende“.
Es darf von den Bauern des Dorfes als Gemeinschaftseigentum genutzt werden.
Ein alter Begriff für nutzbares Land, das zu einem Dorf gehört, ist „Allmende“.
Es darf von den Bauern des Dorfes als Gemeinschaftseigentum genutzt werden.
In der Minderheit zu sein, kann Vorteil oder Nachteil sein. In unserem demokratischen Staat haben alle Menschen die gleichen Rechte.
Und niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung oder Sprache, wegen
Was ist im Krieg passiert? Was bedeutet das für die Menschen? Wie reagieren die anderen Staaten?
Die NATO darf allerdings nur dann mit Soldaten eingreifen, wenn ein Mitgliedsstaat
Was ist im Krieg passiert? Was bedeutet das für die Menschen? Wie reagieren die anderen Staaten?
Die NATO darf allerdings nur dann mit Soldaten eingreifen, wenn ein Mitgliedsstaat
In der Minderheit zu sein, kann Vorteil oder Nachteil sein. In unserem demokratischen Staat haben alle Menschen die gleichen Rechte.
Und niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung oder Sprache, wegen
Abgeordnete genießen Immunität – sie können nicht von der Polizei oder einem Gericht verfolgt werden.
Struppi 11.10.2024 Wo und durch wen darf diese immunitaet aufgehoben werden?
