Die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger durch den Staat ist in einem freiheitlichen Staat gesetzlich eng begrenzt. Ausnahmen müssen immer gut begründet sein.
darüber, wie weit der Staat bei der Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern gehen darf
Frauen haben während einer Schwangerschaft und einige Zeit nach der Geburt ihres Kindes Anspruch auf besonderen Schutz.
Schwangeren Frauen und Müttern darf in den ersten Wochen nach der Geburt nicht gekündigt
Was genau steht in den Kinderrechte-Artikeln? Und was ist damit gemeint?
Es darf sich eine eigene Meinung dazu bilden und diese auch frei sagen.
Wenn man jemanden so lange quält, dass er alles zugibt, nur damit die Schmerzen enden, dann ist das Folter.
Niemand darf einen anderen Menschen foltern.
Geheimdienste beschaffen im Auftrag des Staates zur Abwehr von Gefahren Informationen über Staaten und Personen.
Wenn ja, inwiefern und wie weit darf das gehen? Oder gibt es da keine Regeln?
Wenn die Bundeswehr bei Einsätzen der UNO das Recht hat, ihre Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung zu gebrauchen, nennt man das ein „robustes“ Mandat.
dass sie bei einem Einsatz ihre Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung benutzen darf
Wenn die Bundeswehr bei Einsätzen der UNO das Recht hat, ihre Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung zu gebrauchen, nennt man das ein „robustes“ Mandat.
dass sie bei einem Einsatz ihre Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung benutzen darf
Dieses Plakat erklärt Kindern und Jugendlichen den Weg eines Gesetzes durch die verschiedenen Instanzen.
Wer ist an dem Gesetzgebungsprozess beteiligt und wer darf Einspruch erheben?
Die Pressefreiheit gehört zu den wichtigsten Merkmalen einer freien Gesellschaft. Selbstverständlich ist sie nicht!
Journalistinnen und Journalisten daran erinnern, dass sie Regeln einhalten müssen: Es darf
Die Pressefreiheit gehört zu den wichtigsten Merkmalen einer freien Gesellschaft. Selbstverständlich ist sie nicht!
Journalistinnen und Journalisten daran erinnern, dass sie Regeln einhalten müssen: Es darf
