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Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im Plenum zum Medienänderungsstaatsvertrag: „Gerade in Zeiten, in denen Hass und Hetze um sich greifen, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wichtiger Bestandteil der Pressefreiheit und damit eine der wichtigen Säule unserer Demokratie. Um dies zu wahren, bedarf es guter Rahmenbedingungen und damit einer guten finanziellen Ausstattung für […]
Argumente Termine Suche Inhalt 01.09.2020 GRÜN SPRICHT: Über die Finanzen darf

Der Landtag ist bestürzt darüber, dass der rechtsextremistische Hin- tergrund der Mord-Serie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) jahrelang nicht erkannt worden ist. …
Inhalt 02.02.2012 Rechtsextremismus konsequent bekämpfen – NPD-Verbotsverfahren darf

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im Plenum zum Medienänderungsstaatsvertrag: „Gerade in Zeiten, in denen Hass und Hetze um sich greifen, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wichtiger Bestandteil der Pressefreiheit und damit eine der wichtigen Säule unserer Demokratie. Um dies zu wahren, bedarf es guter Rahmenbedingungen und damit einer guten finanziellen Ausstattung für […]
Argumente Termine Suche Inhalt 01.09.2020 GRÜN SPRICHT: Über die Finanzen darf

Der Landtag ist bestürzt darüber, dass der rechtsextremistische Hin- tergrund der Mord-Serie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) jahrelang nicht erkannt worden ist. …
Inhalt 02.02.2012 Rechtsextremismus konsequent bekämpfen – NPD-Verbotsverfahren darf

„Die Novelle des EEG darf nicht dazu führen, dass der notwendige Ausbau der erneuerbaren
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„Es darf für solche Taten keine Entschuldigung und keine Toleranz geben“, erklärte
„Es darf für solche Taten keine Entschuldigung und keine Toleranz geben“, erklärte

Kofinanzierung darf nicht zulasten anderer Schulen gehen  Daniel May, bildungspolitischer
Berichtsantrag zur Umsetzung des Startchancenprogramms in Hessen Kofinanzierung darf

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„Die Novelle des EEG darf nicht dazu führen, dass der notwendige Ausbau der erneuerbaren
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„Es darf für solche Taten keine Entschuldigung und keine Toleranz geben“, erklärte
„Es darf für solche Taten keine Entschuldigung und keine Toleranz geben“, erklärte