Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/verkaufsoffene-sonn-und-feiertage/

In unserer beschleunigten Gesellschaft ist es immer schwieriger zur Ruhe kommen, Zeit mit der Familie verbringen und richtig abzuschalten. Dazu tragen natürlich auch immer flexiblere Arbeitszeitregelungen, eine ständige Erreichbarkeit und ein steigender Druck in der Arbeitswelt zu bei. Deshalb finden wir GRÜNE es wichtig, Sonn- und Feiertage weiterhin zu schützen– insbesondere auch um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht weiter zu belasten.
sichern.“ „Das Urteil zu Berlin besagt ganz deutlich, eine Öffnung an einem Sonntag darf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Freies WLAN in Hessen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/freies-wlan-in-hessen/?d=druckvorschau

Anstatt einfach freies WLAN für alle zu fordern und sich über die praktische Umsetzung keine Gedanken zu machen, müssen wir gezielt und planvoll die Versorgung speziell auch der ländlichen Gebiete mit schnellen Internetanschlüssen vorantreiben. Sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für den Wirtschaftsstandort Hessen ist die Möglichkeit einer schnellen Internetverbindung und einer durchdachten, an den wirklichen Bedürfnissen der Gründer orientierten Start-Up-Förderung viel entscheidender als die realitätsfernen Wunschträume der Linksfraktion.
auch wir der Meinung sind, dass der Zugang zum Netz nicht vom Geldbeutel abhängen darf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Geplanter Ausbau der A5 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/geplanter-ausbau-der-a5/?d=druckvorschau

10-streifiger Los-Angeles-Highway in Frankfurt ist völlig aus der Zeit gefallen In Hessen wird viel gute und neue Infrastruktur gebraucht: Neue Giga-Autobahnen gehören definitiv nicht dazu. Erst recht nicht, wenn sie durch das „Wohnzimmer Hessens“ führten, wie es das 10-streifige Monster-Ausbauprojekt A5 täte. Lärmbelastung, Feinstaub und Asphalt bis an den Gartenzaun würden für die Menschen im […]
Wir GRÜNEN sagen: Aus Hessen darf kein Ausbausignal an Volker Wissing kommen, denn

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kommunalwahlen: Wahlalter 16 längst überfällig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/kommunalwahlen-wahlalter-16-laengst-ueberfaellig/

Ende März haben wir einen Gesetzentwurf eingebracht mit dem Ziel, dass junge Menschen zukünftig schon ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen wählen dürfen – ein wichtiger Schritt, um unsere Demokratie fit für die Zukunft zu machen.
Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen darf nicht länger als wohlwollende Geste

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung über den hessischen Landesbeauftragten für die Polizei (Landespolizeibeauftragtengesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-ueber-den-hessischen-landesbeauftragten-fuer-die-polizei-landespolizeibeauftragtengesetz/

Die Rolle des Polizeibeauftragten soll die eines Supervisors und Mediators sein. Er soll sicherstellen, dass die Verfahren im öffentlichen Interesse zügig und korrekt betrieben werden und dies auch den Betroffenen gegenüber vertreten. Wir würden es begrüßen, wenn Hessen als erstes Bundesland einen Polizeibeauftragten hätte, der direkt dem Landtag zugeordnet ist. So wie Hessen vor langer Zeit auch das erste Bundesland war, das einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten beim Landtag installiert hat.
gegen anständige Beamte müssen so schnell wie möglich ausgeräumt werden, aber es darf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung über den hessischen Landesbeauftragten für die Polizei (Landespolizeibeauftragtengesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Rolle des Polizeibeauftragten soll die eines Supervisors und Mediators sein. Er soll sicherstellen, dass die Verfahren im öffentlichen Interesse zügig und korrekt betrieben werden und dies auch den Betroffenen gegenüber vertreten. Wir würden es begrüßen, wenn Hessen als erstes Bundesland einen Polizeibeauftragten hätte, der direkt dem Landtag zugeordnet ist. So wie Hessen vor langer Zeit auch das erste Bundesland war, das einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten beim Landtag installiert hat.
gegen anständige Beamte müssen so schnell wie möglich ausgeräumt werden, aber es darf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung des Hessischen Wohnungsaufsichtsgesetzes – 1. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/aenderung-hessischen-wohnungsaufsichtsgesetzes/

Die GRÜNEN wollen Kommunen helfen, bezahlbaren Wohnraum in Hessen zu erhalten. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Eindämmung von Mieten, aber auch der Erhalt von Wohnraum hat oberste Priorität. Wenn Wohnraum als reine Ferienwohnung angeboten wird, fehlt eine Wohnung auf dem Markt. Besonders in den Ballungsgebieten wie dem Rhein-Main-Gebiet geht damit Wohnraum verloren, der dringend notwendig ist.
Das ist auch notwendig, denn Wohnen darf kein Luxus sein“, schließt Feldmayer ab.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung des Hessischen Wohnungsaufsichtsgesetzes – 1. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/aenderung-hessischen-wohnungsaufsichtsgesetzes/?d=druckvorschau

Die GRÜNEN wollen Kommunen helfen, bezahlbaren Wohnraum in Hessen zu erhalten. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Eindämmung von Mieten, aber auch der Erhalt von Wohnraum hat oberste Priorität. Wenn Wohnraum als reine Ferienwohnung angeboten wird, fehlt eine Wohnung auf dem Markt. Besonders in den Ballungsgebieten wie dem Rhein-Main-Gebiet geht damit Wohnraum verloren, der dringend notwendig ist.
Das ist auch notwendig, denn Wohnen darf kein Luxus sein“, schließt Feldmayer ab.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesratsinitiative von NRW – GRÜNE: Bund und Länder müssen Bildung gemeinsam finanzieren können – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundesratsinitiative/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen für eine Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Bildungsausgaben. „Wir sehen uns in unserer Forderung bestätigt, dass das unsinnige Kooperationsverbot wieder aufgehoben werden muss“, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir. „Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es unverständlich, […]
gesorgt, dass der Bund die Länder in Bildungsfragen explizit nicht mehr unterstützen darf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesratsinitiative von NRW – GRÜNE: Bund und Länder müssen Bildung gemeinsam finanzieren können – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundesratsinitiative/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen für eine Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung der Bildungsausgaben. „Wir sehen uns in unserer Forderung bestätigt, dass das unsinnige Kooperationsverbot wieder aufgehoben werden muss“, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir. „Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es unverständlich, […]
gesorgt, dass der Bund die Länder in Bildungsfragen explizit nicht mehr unterstützen darf