Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont anlässlich des Aktionstages gegen Rassismus am morgigen Donnerstag, wie wichtig es ist, Rassismus und Diskriminierung entschieden entgegenzutreten. „Für Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus ist in diesem Land kein Platz. Wir leben in einer freiheitlichen und offenen Gesellschaft, die von Vielfalt und gegenseitigem Verständnis profitiert“, stellt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher […]
Kein Mensch darf wegen seiner Herkunft, Religion oder seiner Weltanschauung diskriminiert

Landesregierung muss Bezahlung für Lehrkräfte auch in den Sommerferien sicherstellen Julia Herz, Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mitglied des bildungspolitischen Ausschusses des Hessischen Landtags zur Aktuellen Stunde heute im Plenum: „Hessen kann es sich nicht leisten Lehrkräfte zu verlieren. Befristet angestellte Lehrkräfte und künftige Lehrkräfte, die gerade aus dem Referendariat kommen, sind über die Sommerferien […]
Hier darf die neue Landesregierung jetzt nicht nachlassen.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine umfassende Reform der kommunalen Finanzausstattung und statt schwarz-gelber Flickschusterei.
großen Ganzen, aber er muss die kommunale Selbstverantwortung respektieren und darf

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine umfassende Reform der kommunalen Finanzausstattung und statt schwarz-gelber Flickschusterei.
großen Ganzen, aber er muss die kommunale Selbstverantwortung respektieren und darf

Am 22. Mai wurden in Bonn die neuen Exzellenzcluster bekanntgegeben, die ab 2026 im Rah-men der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder gefördert werden. Nach dem schwachen Abschneiden Hessens in der letzten Runde – nicht zuletzt aufgrund des fehlenden Engagements des damaligen Wissenschaftsministers Boris Rhein – haben Hessens Hochschulen diesmal hoch verdient abgeräumt: Sechs von sieben hessischen Clusterprojekten, die es in die Endauswahl des bundesweiten Forschungsförderprogramms geschafft hatten, konnten sich am Ende auch durchsetzen.
Gleichzeitig darf sich die schwarz-rote Landesregierung nun nicht auf diesen Lorbeeren

Am 22. Mai wurden in Bonn die neuen Exzellenzcluster bekanntgegeben, die ab 2026 im Rah-men der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder gefördert werden. Nach dem schwachen Abschneiden Hessens in der letzten Runde – nicht zuletzt aufgrund des fehlenden Engagements des damaligen Wissenschaftsministers Boris Rhein – haben Hessens Hochschulen diesmal hoch verdient abgeräumt: Sechs von sieben hessischen Clusterprojekten, die es in die Endauswahl des bundesweiten Forschungsförderprogramms geschafft hatten, konnten sich am Ende auch durchsetzen.
Gleichzeitig darf sich die schwarz-rote Landesregierung nun nicht auf diesen Lorbeeren

„Das ist ein Fall für den Datenschutzbeauftragten“, erklärt Ellen Enslin (MdL) nachdem bekannt wurde, dass Fraport gestern bei der Räumung des Waldcamps Journalisten nicht nur den Zutritt verweigerte, sondern sie mit in Helmen versteckten Headsets filmte.
Fraport darf sich nicht seine eigenen Gesetze machen.

Eine Bundesratsinitiative für eine Grundgesetzänderung zum Erhalt der Jobcenter fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Landesregierung. Heute wurde bekannt, dass Ministerpräsident Koch (CDU) einen Brief an Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) geschrieben hat, in dem es heißt, es gebe einen „fundamentalen Dissens“ zu von der Leyens Absicht, den Bestand der Jobcenter nur […]
Allerdings darf die Landesregierung nicht nur Briefe schreiben, sie muss auch handeln

Der Präsident des Hessischen Landtages Boris Rhein hat heute dem Präsidium berichtet, dass die Angaben unseres Abgeordneten Taylan Burcu gegenüber der Landtagsverwaltung gemäß den Verhaltensregeln für Mitglieder des Landtages unvollständig waren. Der Präsident des Hessischen Landtages hat für das leicht fahrlässige Verhalten eine Ermahnung ausgesprochen. „Taylan Burcu hat seinen Fehler eingeräumt und sich dafür sowohl […]
Das darf aber nicht dazu führen, dass gar nicht mehr in Betracht gezogen wird, dass

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Ausschluss von Rolf Kahnt aus der AfD-Fraktion: „Erneut hat die AfD für alle sichtbar bewiesen, dass sie keine bürgerlich-konservative Partei ist. Einerseits dürfen AfD-Abgeordnete ungestraft und ohne öffentliche Kritik des Fraktionsvorsitzenden Robert Lambrou mit Rechtsextremisten und Rassisten zusammenarbeiten. Andererseits werden AfD-Fraktionsmitglieder mit Stasi-Methoden bespitzelt, und der AfD-Alterspräsident […]
Demokratiefeinden und Rechtsextremen gemeinsame Sache macht und für die AfD kandidiert, darf