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Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des nordhessischen Unternehmens SMA Solar Technology gratuliert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Firma mit Sitz in Niestetal recht herzlich. „Wer hätte vor 30 Jahren gedacht, dass Nordhessen einmal die Region in Hessen für erneuerbare Energien sein würde? Dies hat die Region ganz besonders der SMA zu verdanken“, gratuliert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
März 2024 Der Energiewende in Hessen darf nicht wieder ausgebremst werden 19.

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Debatte um ein Aufweichen des Stabilitätspakts ein „Placebo, das Europa nicht weiterbringt“. „Es ist unstrittig, dass Europa die Wirtschafts- und Finanzkrise längst noch nicht überwunden hat. Es besteht aber kein Grund, den Stabilitäts- und Wachstumspakt in seiner jetzigen Form zu verändern“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische […]
Es darf nicht passieren, dass in den Krisenländern eine halbe Generation in Arbeitslosigkeit

Der Fall Marius Weiß   Zu Medienberichten, wonach der SPD-Landtagsabgeordnete Marius Weiß wegen des Verdachts der Urkundenfälschung über seinen Anwalt bei der Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens beantragt hat, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Anstatt die Gelegenheit zu nutzen, sich vor allem bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagskanzlei für sein Fehlverhalten zu […]
nicht mit dem auf ihn zugelassenen Parkausweis in den Hessischen Landtag einfahren darf

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen: „Auch in Zeiten von Corona finden Frauen und Kinder Schutz vor Gewalt. Unsere Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen leisten eine unverzichtbare Arbeit und stehen in Zeiten der COVID-Pandemie vor besonderen Herausforderungen. Sie haben seit Beginn der Pandemie ihre Beratungsangebote an die pandemische Situation angepasst und dafür gesorgt, dass […]
ist ein gesamtgesellschaftliches Problem – um Frauen besser schützen zu können, darf

„Die Elogen des Ministerpräsidenten auf erneuerbare Energien waren offensichtlich nur Sprechblasen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, zum Streit über die Ausweisungen von Windkraft-Vorranggebieten.
März 2024 Der Energiewende in Hessen darf nicht wieder ausgebremst werden 2.

Die Hessen-GroKo aus CDU und SPD hat bislang keine einzige konkrete Initiative zum Wohnungsbau vorgelegt. Förderanträge wurden erst gar nicht entschieden, dann fehlte erstmals seit Jahren das Geld, um alle zu bewilligen. Das Leerstandsgesetz und die Novelle der Bauordnung sind nur angekündigt. Nichts liegt vor. Stattdessen will die Hessen-GroKo wichtige Instrumente zum Mieterschutz streichen. Auch […]
Denn neben der eigentlichen Miete darf hier ein Möblierungszuschlag erhoben werden

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in einem dreistündigen öffentlichen Fachgespräch in Frankfurt am Main mit ausgewiesenen Experten die arabischen Umbrüche politisch analysiert und über die Frage diskutiert, welche Herausforderungen auf die europäische, Bundes- und Landesebene im Sinne einer verantwortungsbewussten Flüchtlingsschutzpolitik zukommen wird. Als Experten waren Tom Koenigs, grüner Bundestagsabgeordneter und  Vorsitzender des Ausschusses für […]
„Vor dem Hintergrund der jüngsten Flüchtlingsbewegungen nach Europa darf Flüchtlingsschutzpolitik

Antisemitische Übergriffe sind vollkommen inakzeptabel, Angriffen auf jüdisches Leben in Deutschland muss entschieden entgegentreten werden – Hessen bekennt sich klar zum Existenzrecht Israels. Aktuell werden in Deutschland Synagogen angegriffen und Jüdinnen und Juden von Demonstrierenden mit antisemitischen Parolen beschimpft, bedroht und beleidigt. Am Wochenende kam es in vielen deutschen Städten erneut zu antisemitischer Gewalt. Es […]
Antisemitischen Hetzern muss man sich in den Weg stellen und darf nicht schweigen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Entscheidung der Bundesregierung, den Steuerbonus für energetische Sanierung zu stoppen, zum Thema einer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag. „Die energetische Sanierung ist ein zentraler Bestandteil der Energiewende. 40 Prozent des Energieverbrauchs entfällt auf den Gebäudebereich. Die Bundesregierung ist in der Pflicht, die richtigen Anreize setzen […]
März 2024 Der Energiewende in Hessen darf nicht wieder ausgebremst werden 7.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Entscheidung der Bundesregierung, den Steuerbonus für energetische Sanierung zu stoppen, zum Thema einer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag. „Die energetische Sanierung ist ein zentraler Bestandteil der Energiewende. 40 Prozent des Energieverbrauchs entfällt auf den Gebäudebereich. Die Bundesregierung ist in der Pflicht, die richtigen Anreize setzen […]
März 2024 Der Energiewende in Hessen darf nicht wieder ausgebremst werden 7.