Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in einem dreistündigen öffentlichen Fachgespräch in Frankfurt am Main mit ausgewiesenen Experten die arabischen Umbrüche politisch analysiert und über die Frage diskutiert, welche Herausforderungen auf die europäische, Bundes- und Landesebene im Sinne einer verantwortungsbewussten Flüchtlingsschutzpolitik zukommen wird. Als Experten waren Tom Koenigs, grüner Bundestagsabgeordneter und  Vorsitzender des Ausschusses für […]
„Vor dem Hintergrund der jüngsten Flüchtlingsbewegungen nach Europa darf Flüchtlingsschutzpolitik

Aktuelle Stunde: Diskriminierung bei der Blutspende beenden Weiterhin sind Männer, die Sex mit Männern haben, faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Wollen sie Blut spenden, müssen sie zwölf Monate lang enthaltsam leben. Das ist diskriminierend und medizinisch nicht zu begründen. Jede Blutspende wird überprüft, bevor sie verwendet wird, die Sicherheit der Empfänger*innen hat dabei oberste Priorität. […]
ausschließlich das individuelle Risikoverhalten muss darüber entscheiden, wer Blut spenden darf

Aktuelle Stunde: Diskriminierung bei der Blutspende beenden Weiterhin sind Männer, die Sex mit Männern haben, faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Wollen sie Blut spenden, müssen sie zwölf Monate lang enthaltsam leben. Das ist diskriminierend und medizinisch nicht zu begründen. Jede Blutspende wird überprüft, bevor sie verwendet wird, die Sicherheit der Empfänger*innen hat dabei oberste Priorität. […]
ausschließlich das individuelle Risikoverhalten muss darüber entscheiden, wer Blut spenden darf

„Fassungslos“ steht der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, dem heute verkündeten Rücktritt von Bundespräsident Köhler gegenüber. „Weder das, was Herr Köhler zu Bundeswehreinsätzen gesagt hat, noch die Kritik daran, sind  Gründe für einen Rücktritt. Deshalb ist der Rücktritt  absolut unverständlich.“ Tarek Al-Wazir verweist darauf, dass der Bundespräsident nach dem Staatsverständnis  über den Parteien […]
Da darf jede und jeder seine Meinung sagen, muss aber auch mit Kritik daran umgehen

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in einem dreistündigen öffentlichen Fachgespräch in Frankfurt am Main mit ausgewiesenen Experten die arabischen Umbrüche politisch analysiert und über die Frage diskutiert, welche Herausforderungen auf die europäische, Bundes- und Landesebene im Sinne einer verantwortungsbewussten Flüchtlingsschutzpolitik zukommen wird. Als Experten waren Tom Koenigs, grüner Bundestagsabgeordneter und  Vorsitzender des Ausschusses für […]
„Vor dem Hintergrund der jüngsten Flüchtlingsbewegungen nach Europa darf Flüchtlingsschutzpolitik

GRÜNE Haushalts- und Finanzpolitiker*innen: Miriam Dahlke, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin sowie Andreas Ewald, Sprecher für Kommunalfinanzen der GRÜNEN Landtagsfraktion:             „Die Liste der Wahlgeschenke von Union und SPD ist lang: Mütterrente, höhere Pendlerpauschale, reduzierte Luftverkehrssteuer und vieles mehr. Diese und weitere Maßnahmen des am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrages von CDU und SPD werden die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler […]
Denn Generationengerechtigkeit darf keine reine Wahlkampffloskel sein.“ Pressestelle

Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich der heutigen Debatte im Plenum: „Hessenweit sind in diesem Schuljahr über 1.110 Lehrkräftestellen nicht besetzt – rund 280 mehr als noch im vergangenen Schuljahr. Deswegen braucht es schnellstmöglich weitere Wege ins Lehramt, um neue Zielgruppen für den Beruf als Lehrkraft zu gewinnen. Einige Bundesländer haben sich schon […]
Hier darf Hessen nicht den Anschluss verlieren.

Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich der heutigen Debatte im Plenum: „Hessenweit sind in diesem Schuljahr über 1.110 Lehrkräftestellen nicht besetzt – rund 280 mehr als noch im vergangenen Schuljahr. Deswegen braucht es schnellstmöglich weitere Wege ins Lehramt, um neue Zielgruppen für den Beruf als Lehrkraft zu gewinnen. Einige Bundesländer haben sich schon […]
Hier darf Hessen nicht den Anschluss verlieren.

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Günter Rudolph zur Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag und wünschen ihm für diese verantwortungsvolle Aufgabe eine glückliche Hand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer seit 2009 haben wir seinen manchmal herben Charme in kontroversen Diskussionen erleben dürfen. Als Fraktionsvorsitzender freuen wir uns darauf, dass er in Kontinuität von Nancy […]
Denn Politik darf sich nicht im ritualisierten Streit zwischen Regierung und Opposition

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Günter Rudolph zur Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag und wünschen ihm für diese verantwortungsvolle Aufgabe eine glückliche Hand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer seit 2009 haben wir seinen manchmal herben Charme in kontroversen Diskussionen erleben dürfen. Als Fraktionsvorsitzender freuen wir uns darauf, dass er in Kontinuität von Nancy […]
Denn Politik darf sich nicht im ritualisierten Streit zwischen Regierung und Opposition