Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Frauen: „Auch in Zeiten von Corona finden Frauen und Kinder Schutz vor Gewalt. Unsere Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen leisten eine unverzichtbare Arbeit und stehen in Zeiten der COVID-Pandemie vor besonderen Herausforderungen. Sie haben seit Beginn der Pandemie ihre Beratungsangebote an die pandemische Situation angepasst und dafür gesorgt, dass […]
ist ein gesamtgesellschaftliches Problem – um Frauen besser schützen zu können, darf

In diesen Tagen gehen hunderttausende Menschen überall in Deutschland auf die Straße, um für unsere Demokratie und unsere Freiheit zu demonstrieren. Das ist ein starkes und wichtiges Signal. Es ist ein Aufstand der Demokraten gegen die Feinde unserer Demokratie. Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern gelebt und verteidigt wird. […]
Das darf sich nie wiederholen. Daran arbeiten wir gemeinsam.

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts   Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass Regelungen in den Polizeigesetzen Hessens und Hamburgs, die den Einsatz der Software ‚Hessendata‘ der Firma ‚Palantir‘ erlauben, teilweise verfassungswidrig sind. Um den rechtlichen Rahmen und die Grenzen für den Einsatz der Software zu setzen, waren bei der […]
bestätigt aber auch, dass die Polizei unter bestimmten Rahmenbedingungen damit arbeiten darf

Nicht nur wegen der Klimaschutzproblematik ist es dringend erforderlich, Anreize zu schaffen, vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Klimaschutz ohne Einbeziehung des Verkehrsbereichs ist nicht möglich, aber hier fehlen klare Zielvorgaben der Landesregierung.
„Es darf nicht sein, dass die Schwerfälligkeit der Landesregierung dazu führt, dass

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der Debatte über die Novellierung des Lehrerbildungsgesetzes angemahnt, dass der Reform des Referendariats bald eine umfassende Reform der Lehrerbildung folgen muss.
Diese umfassende Reform darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – jetzt! Julia Herz, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Bis zum 6. März 2024 haben Frauen in diesem Jahr in Deutschland unbezahlt gearbeitet. Noch immer werden Berufe, die überwiegend von Frauen wahrgenommen werden, schlechter bezahlt und mit der Geburt des ersten Kindes entsteht oft eine dauerhafte Lohnlücke. […]
Die neue Landesregierung darf jetzt nicht nachlassen, sondern muss dafür sorgen,

Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie heute im Plenum: „Im Bereich der Windkraft ist die Beteiligung der Bürger*innen an den Planungsprozessen in Hessen so ausgeprägt und so niedrigschwellig wie nie zuvor: In Hessen werden Bürgerinitiativen angehört, in die Verfahren einbezogen und sind politisch präsent. Zusätzlich organisiert die Hessische LandesEnergieAgentur zahlreiche Dialogveranstaltungen, Windkraft-Bürgerforen vor […]
März 2024 Der Energiewende in Hessen darf nicht wieder ausgebremst werden 12.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz möchten wir Sie über den Dringlichen Entschließungsantrag der GRÜNEN dazu und die Auswirkungen der unzulänglichen Finanzierung auf das Kursangebot informieren. An der Pressekonferenz werden die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, auch Priska Hinz, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Harald Schott, stellvertretender Direktor und Fachbereichsleiter für Sprachen der Volkshochschule Wiesbaden, teilnehmen.
Oktober 2010 Integrations- und Sprachkurse GRÜNE: Bundesregierung darf nicht bei

Wir begrüßen, dass Bund und Länder zu einer Einigung über zusätzliche Unterstützung für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten gefunden haben. Denn unser Land war und ist bei der Hilfe für Geflüchtete immer dann stark, wenn Bund, Länder und Kommunen eng zusammenarbeiten. Wir erwarten, dass sich alle jetzt wieder ganz auf die eigentliche Arbeit konzentrieren können und …
Die Debatte über härtere Regeln in Zukunft darf daher nicht davon ablenken, dass

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN belegen die aktuellen Arbeitsmarktdaten, dass von der Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Landesregierung keinerlei positiven Impulse mehr zu erwarten sind. „Auch im Mai bleibt Hessens Arbeitslosenquote mit 5,8 Prozent deutlich hinter unseren süddeutschen Nachbarn Bayern mit 3,7 Prozent, Baden-Württemberg mit 4 Prozent und Rheinland-Pfalz mit 5,4 Prozent zurück“, stellt […]
Hessen darf sich nicht länger an die Rezepte der Vergangenheit klammern, sondern