Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN im Landtag gratuliert Eva Goldbach zur Berufung in die zwölfte Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN). Goldbach löst damit den GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner in der Synode ab. „Wir freuen uns sehr für Eva Goldbach und wünschen ihr eine erfolgreiche Zeit in der Kirchensynode der EKHN“, […]
„Kirche darf sich einmischen, mitreden und kritisieren.

Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN im Landtag gratuliert Eva Goldbach zur Berufung in die zwölfte Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN). Goldbach löst damit den GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner in der Synode ab. „Wir freuen uns sehr für Eva Goldbach und wünschen ihr eine erfolgreiche Zeit in der Kirchensynode der EKHN“, […]
„Kirche darf sich einmischen, mitreden und kritisieren.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Mahnwachen und Friedenskundgebungen hessischer Muslime vom vergangenen Wochenende zum Thema einer Aktuellen Stunde im Landtag. „Die Mahnwachen waren ein großartiges Signal für eine plurale Gesellschaft und gegen Hass. Die zahlreichen Demonstranten haben einmal mehr gezeigt, wie selbstverständlich Muslime zu Hessen gehören“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, […]
Salafismus und andere islamistische Extremisten nicht den Blick darauf versperren darf

Das schwarz-gelbe Steuerabkommen mit der Schweiz hätte in erster Linie Steuerhinterziehern geholfen. Bisher unversteuerte Einnahmen sollten ganz legal aus der Schweiz zurückgeholt werden können – ohne Geldbuße und ohne Verzugszinsen. Das schwarz-gelbe Steuerabkommen war nicht mehr als ein Rettungsring für Betrüger. Es ist gut und richtig, dass SPD und GRÜNE diesen Unsinn im Bundesrat gestoppt hat.
Es darf nicht sein, dass ein Steuerabkommen Steuerhinterziehung reinwäscht und Betrüger

In diesen Tagen gehen hunderttausende Menschen überall in Deutschland auf die Straße, um für unsere Demokratie und unsere Freiheit zu demonstrieren. Das ist ein starkes und wichtiges Signal. Es ist ein Aufstand der Demokraten gegen die Feinde unserer Demokratie. Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern gelebt und verteidigt wird. […]
Das darf sich nie wiederholen. Daran arbeiten wir gemeinsam.

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts   Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass Regelungen in den Polizeigesetzen Hessens und Hamburgs, die den Einsatz der Software ‚Hessendata‘ der Firma ‚Palantir‘ erlauben, teilweise verfassungswidrig sind. Um den rechtlichen Rahmen und die Grenzen für den Einsatz der Software zu setzen, waren bei der […]
bestätigt aber auch, dass die Polizei unter bestimmten Rahmenbedingungen damit arbeiten darf

Nicht nur wegen der Klimaschutzproblematik ist es dringend erforderlich, Anreize zu schaffen, vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Klimaschutz ohne Einbeziehung des Verkehrsbereichs ist nicht möglich, aber hier fehlen klare Zielvorgaben der Landesregierung.
„Es darf nicht sein, dass die Schwerfälligkeit der Landesregierung dazu führt, dass

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der Debatte über die Novellierung des Lehrerbildungsgesetzes angemahnt, dass der Reform des Referendariats bald eine umfassende Reform der Lehrerbildung folgen muss.
Diese umfassende Reform darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – jetzt! Julia Herz, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Bis zum 6. März 2024 haben Frauen in diesem Jahr in Deutschland unbezahlt gearbeitet. Noch immer werden Berufe, die überwiegend von Frauen wahrgenommen werden, schlechter bezahlt und mit der Geburt des ersten Kindes entsteht oft eine dauerhafte Lohnlücke. […]
Die neue Landesregierung darf jetzt nicht nachlassen, sondern muss dafür sorgen,

Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie heute im Plenum: „Im Bereich der Windkraft ist die Beteiligung der Bürger*innen an den Planungsprozessen in Hessen so ausgeprägt und so niedrigschwellig wie nie zuvor: In Hessen werden Bürgerinitiativen angehört, in die Verfahren einbezogen und sind politisch präsent. Zusätzlich organisiert die Hessische LandesEnergieAgentur zahlreiche Dialogveranstaltungen, Windkraft-Bürgerforen vor […]
März 2024 Der Energiewende in Hessen darf nicht wieder ausgebremst werden 12.