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„Die dramatische Verschuldenssituation in Hessen erfordert, dass wir den Regierungsfraktionen aufgeben, eine Alternativrechnung zum Finanzplan vorzulegen. Eine Alternativrechnung zum bisher vorgelegten untauglichen Finanzplan, die aufzeigt, wie die Neuverschuldung schrittweise zurückgeführt werden kann und in der die steuerpolitischen Rahmenbedingungen konkretisiert werden, die für eine ausreichende Finanzierung der staatlichen Aufgaben erforderlich sind“, fordert die finanzpolitische Sprecherin der […]
Alternativrechnung.“ „Die von der Landesregierung berufene Haushaltsstrukturkommission darf

Der Runde Tisch wird auch über die Möglichkeit einer „Laugenfernleitung“ beraten. Ein Konzept, dem sich offenbar auch die Landesregierung annähert. „Eine solche Lösung wäre nur im Verbund mit den anderen Anrainerländern möglich.
Dieses Konzept darf daher keinesfalls zur Anwendung kommen“, fordern DIE GRÜNEN von

„Die dramatische Verschuldenssituation in Hessen erfordert, dass wir den Regierungsfraktionen aufgeben, eine Alternativrechnung zum Finanzplan vorzulegen. Eine Alternativrechnung zum bisher vorgelegten untauglichen Finanzplan, die aufzeigt, wie die Neuverschuldung schrittweise zurückgeführt werden kann und in der die steuerpolitischen Rahmenbedingungen konkretisiert werden, die für eine ausreichende Finanzierung der staatlichen Aufgaben erforderlich sind“, fordert die finanzpolitische Sprecherin der […]
Alternativrechnung.“ „Die von der Landesregierung berufene Haushaltsstrukturkommission darf

Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen, speziell unserer Wasservorräte, darf nicht für

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert die hessische Verbraucherministerin Puttrich (CDU) auf, sich auf der Verbraucherschutzministerkonferenz diese Woche klar für eine vorsorgende Verbraucherpolitik zu positionieren. „Wir brauchen keine weiteren Lippenbekenntnisse in Form von Aktionsplänen, die bereits alle auf dem Tisch liegen. Was wir brauchen, sind verbindliche Zusagen zu mehr Verbraucherschutz. Frau Puttrich hat, vor […]
Dieser Zustand darf nicht länger anhalten.

Auf Initiative der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Landtag in einem gemeinsamen Antrag beschlossen, dafür Sorge zu tragen, dass in Hessen die Beratung und Unterstützung der Opfer des SED-Unrechtregimes weiter verbessert wird. „20 Jahre nach der friedlichen Revolution und der Beseitigung des SED-Unrechtsregimes müssen wir feststellen, dass die Aufarbeitung des SED-Unrechts immer noch […]
Begutachtungen geschaffen werden.“ Und, was ebenso wichtig ist: Das Unrechtsregime darf

Zum Thema Digitalisierungskonzept für Museen sagt Mirjam Schmidt, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Fraktion heute im Hessischen Landtag: „Wie digital muss ein Museum heute sein? In unserer digitalen Gesellschaft ist die Frage nach dem Museum von morgen präsenter denn je. Denn Technologien wie Virtual- und Augumented-Reality, 3D-Digitalisierung und Webtechnologien haben das Potential, Besucherinnen […]
„Deshalb darf die Ausarbeitung einer digitalen Strategie nicht nur eine Momentaufnahme

Zum Thema Digitalisierungskonzept für Museen sagt Mirjam Schmidt, Sprecherin für Kunst und Kultur der GRÜNEN Fraktion heute im Hessischen Landtag: „Wie digital muss ein Museum heute sein? In unserer digitalen Gesellschaft ist die Frage nach dem Museum von morgen präsenter denn je. Denn Technologien wie Virtual- und Augumented-Reality, 3D-Digitalisierung und Webtechnologien haben das Potential, Besucherinnen […]
„Deshalb darf die Ausarbeitung einer digitalen Strategie nicht nur eine Momentaufnahme

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die gestrige Presseerklärung der Landesregierung zur Finanzierung der Kinderbetreuung mehr Chaos als Klarheit erzeugt. DIE GRÜNEN haben deshalb eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Familie und Gesundheit beantragt, um Details über das gebrochene Versprechen der Landesregierung zu erfahren. Gleichzeitig erheben die Bürgermeisterinnen aus Frankfurt und Offenbach, […]
Das kann und darf nicht sein“, stellt der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN,

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die gestrige Presseerklärung der Landesregierung zur Finanzierung der Kinderbetreuung mehr Chaos als Klarheit erzeugt. DIE GRÜNEN haben deshalb eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Familie und Gesundheit beantragt, um Details über das gebrochene Versprechen der Landesregierung zu erfahren. Gleichzeitig erheben die Bürgermeisterinnen aus Frankfurt und Offenbach, […]
Das kann und darf nicht sein“, stellt der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN,