Zur Wahrheit gehört aber: Derzeit darf der Wolf als EU-rechtlich … weiterlesen 21.05.2024
Die heutige Verabschiedung eines Gesetzes zur Einführung einer Schuldenbremse in Hessen durch die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Landtagsfraktion der GRÜNEN als einen wichtigen Schritt hin zu einer tatsächlichen Haushaltskonsolidierung.
für Kommunen, und mit der Haushaltskonsolidierung muss bereits 2011 begonnen, sie darf
Die heutige Verabschiedung eines Gesetzes zur Einführung einer Schuldenbremse in Hessen durch die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Landtagsfraktion der GRÜNEN als einen wichtigen Schritt hin zu einer tatsächlichen Haushaltskonsolidierung.
für Kommunen, und mit der Haushaltskonsolidierung muss bereits 2011 begonnen, sie darf
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Aktuellen Stunde im zweiten Septemberplenum „Alle Bundesländer müssen sich der Verantwortung stellen: Transparente und verantwortungsvolle Suche nach einem Endlager für Atommüll“: „Wir GRÜNEN haben immer gegen die Atomkraft gekämpft und vor den Problemen auch in Bezug auf den entstehenden Atommüll gewarnt. Das Ende der Atomkraft in Deutschland […]
Ein Verschieben des Problems in andere Staaten oder zwischen den Bundesländern darf
In der Landtagsdebatte zum Thema „Schülerbeförderung“ haben sich DIE GRÜNEN dafür eingesetzt, den Kindern von bedürftigen Familien die Kosten für die Fahrt zur Schule zu erstatten. Bislang werden in Hessen die Schülerbeförderungskosten nur bis zum Ende der Mittelstufe übernommen.
Ausbildungsförderungsgesetz (HAföG) Landtagsdebatte über Schülerbeförderung – GRÜNE: Zugang zu Bildung darf
Mit der Änderung des hessischen Waldgesetzes wird der Bedeutung des Bannwaldes als besonderem Lebensraum, der nur zwei Prozent der Waldfläche Hessens umfasst, Rechnung getragen.
Rohstoffabbau, wie etwa zur Kiesgewinnung darf hier nicht weiter stattfinden“, sagt
Mit der Änderung des hessischen Waldgesetzes wird der Bedeutung des Bannwaldes als besonderem Lebensraum, der nur zwei Prozent der Waldfläche Hessens umfasst, Rechnung getragen.
Rohstoffabbau, wie etwa zur Kiesgewinnung darf hier nicht weiter stattfinden“, sagt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit der der CDU einen Gesetzentwurf für den Hessischen Rundfunk vorgelegt. Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne. Wir schreiben nun auch fest, dass der Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder, also beispielsweise von Regierungsvertretern und Abgeordneten, in den Gremien begrenzt wird. Nach dem Ausscheiden aus einem solchen Amt müssen mindestens 18 Monate vergehen, um dieser Regelung nicht mehr zu unterliegen.
andere Gremienmitglieder gelte künftig, dass es keine Interessenkollisionen geben darf
CDU-Vorstoß für Mehrheiten mit Rechtsradikalen In dieser Woche wird sich entscheiden, ob im Bundestag erstmals Mehrheiten nur durch die Stimmen von Rechtsradikalen zustande kommen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Daniel Günther (CDU), beide christliche Kirchen und immer mehr Stimmen aus der Zivilgesellschaft warnen eindringlich davor, die Brandmauer zur AfD einzureißen. Auch die […]
Es darf nicht zum Tabubruch kommen.
Im Verkehrsministerium setzt man jetzt auf Klarheit statt auf nebulöse Versprechen: Verkehrsminister Al-Wazir hat bei den Investitionen im Bereich der Landesstraßen alle Karten auf den Tisch gelegt und nicht die bisher besonders im Bereich Straßenbau übliche Politik des Füllhorns ungewisser Versprechen fortsetzt. Wir wollen keine Potemkin’schen Straßenbauprojekte sondern realisierbare und finanzierbare Lösungen.
Ein ausgeschiedener Vorgänger darf eben keine Vorgaben mehr machen – auch nicht im
