„Es darf nicht sein, dass wir auch im Jahre 2011 noch immer den ‚Status Karin Wolff
“ „Es darf nicht sein, dass wir auch im Jahre 2011 noch immer den ‚Status Karin Wolff
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass die schwarz-gelbe Landesregierung nach zehn Jahren der Ablehnung und drei Jahre nach einstimmiger Beschlussfassung im Landtag endlich einen Sozialbericht vorlegt. Allerdings vermissen DIE GRÜNEN daraus resultierende Handlungsaufträge. Im damaligen einstimmigen Beschluss (Ds.18/829) hieß es: „Die Berichterstattung enthält zugleich zielgerichtete Handlungsempfehlungen auf Grundlage von landespolitischen Zielen und […]
GRÜNE begrüßen überfälligen Sozialbericht – Handlungsaufträge fehlen – Bericht darf
Wir unterstützen das heute vorgestellte ’10-Punkte-Programm Leises Rheintal‘, es darf
Wir unterstützen das heute vorgestellte ’10-Punkte-Programm Leises Rheintal‘, es darf
Wir unterstützen das heute vorgestellte ’10-Punkte-Programm Leises Rheintal‘, es darf
Wir unterstützen das heute vorgestellte ’10-Punkte-Programm Leises Rheintal‘, es darf
Kommunen nur noch maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf
Kommunen nur noch maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf
DIE GRÜNEN fordern den hessischen Fluglärmschutz- beauftragten, Patrick Kirsch, auf, beim Unmut von Fluglärm- betroffenen nicht Ursache und Wirkung zu verwechseln. Wir erwarten, dass er die Anliegen der Bevölkerung rund um den Flughafen ernst nimmt und versucht, mit seinen Möglichkeiten verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Wir fordern Noch-Minister Posch auf, Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung des Nachtflugverbots zu gewährleisten und kein Schnellschussverfahren durchzuziehen.
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 02.05.2012 GRÜNE: Fluglärmbeauftragter darf
DIE GRÜNEN fordern den hessischen Fluglärmschutz- beauftragten, Patrick Kirsch, auf, beim Unmut von Fluglärm- betroffenen nicht Ursache und Wirkung zu verwechseln. Wir erwarten, dass er die Anliegen der Bevölkerung rund um den Flughafen ernst nimmt und versucht, mit seinen Möglichkeiten verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Wir fordern Noch-Minister Posch auf, Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Umsetzung des Nachtflugverbots zu gewährleisten und kein Schnellschussverfahren durchzuziehen.
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Diesem Treiben darf der Innenminister nicht länger zuschauen.
Diesem Treiben darf der Innenminister nicht länger zuschauen.
privaten Wäldern im wesentlichen nicht mehr durch Hessen-Forst vermarktet werden darf
privaten Wäldern im wesentlichen nicht mehr durch Hessen-Forst vermarktet werden darf
„Es darf nicht sein, […]
„Es darf nicht sein, dass zum Extremismus neigende gewaltbereite Personen Waffen
