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Nach unserer Auffassung ist die NPD rechtsextrem, antisemitisch, rassistisch und ausländerfeindlich. Deshalb muss diese Partei mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft werden. Die Frage ist aber, ob die vorliegenden Erkenntnisse auch nach den bekannt gewordenen Bezügen von NPD-Funktionären zur NSU für einen Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht ausreichen.
Inhalt 07.03.2012 Rechtsextremismus konsequent bekämpfen – NPD-Verbotsverfahren darf

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass sich Schwarz-Gelb angesichts der dokumentierten Arbeitsbedingungen beim Internet-Händler amazon in Bad Hersfeld für unzuständig erklärt hat. Zudem fragt sie nach, welche Erkenntnisse der Landesregierung über den dort eingesetzten Sicherheitsdienst HESS vorliegen. Die Fernsehdokumentation hatte Leiharbeiter gezeigt, die sich drangsaliert fühlen und unter unzumutbaren Bedingungen arbeiten. „Wer jahrelang […]
Suche Inhalt 15.02.2013 Amazon-Arbeitsbedingungen – GRÜNE: Schwarz-Gelb darf

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass sich Schwarz-Gelb angesichts der dokumentierten Arbeitsbedingungen beim Internet-Händler amazon in Bad Hersfeld für unzuständig erklärt hat. Zudem fragt sie nach, welche Erkenntnisse der Landesregierung über den dort eingesetzten Sicherheitsdienst HESS vorliegen. Die Fernsehdokumentation hatte Leiharbeiter gezeigt, die sich drangsaliert fühlen und unter unzumutbaren Bedingungen arbeiten. „Wer jahrelang […]
Suche Inhalt 15.02.2013 Amazon-Arbeitsbedingungen – GRÜNE: Schwarz-Gelb darf

Entwicklung einer nachhaltigen Integrationspolitik für Hessen nicht stillstehen darf
Entwicklung einer nachhaltigen Integrationspolitik für Hessen nicht stillstehen darf

Sie darf auf keinen Fall den tierschutzfeindlichen Vorschlägen des Agrarausschusses
Sie darf auf keinen Fall den tierschutzfeindlichen Vorschlägen des Agrarausschusses

Kein Jugendlicher darf verloren gehen und wir müssen alle Anstrengungen unternehmen
Kein Jugendlicher darf verloren gehen und wir müssen alle Anstrengungen unternehmen

Die aktuellen Regelungen zur Schülerbeförderung (§ 161 des Hessischen Schulgesetzes, vgl. Drucksache 18/2265) stellen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten eine hohe Hürde beim Erreichen höherer Bildungsabschlüsse dar.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.08.2010 Bildung darf

Entwicklung einer nachhaltigen Integrationspolitik für Hessen nicht stillstehen darf
Entwicklung einer nachhaltigen Integrationspolitik für Hessen nicht stillstehen darf

Es darf […]
Es darf nicht sein, dass sie sich jetzt aus der Verantwortung stehlen und die Kosten

Es darf […]
Es darf nicht sein, dass sie sich jetzt aus der Verantwortung stehlen und die Kosten