Kommunikationsrechte in digitalen Zeiten Die FDP steht voll hinter den Grundgesetz-Artikeln 5 (Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit) und 10 (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) als zwei wichtige
gesetzlich vorgeschriebene Klarnamenspflichten noch Nachverfolgbarkeitsgarantien geben darf
Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für das Infektionsschutzgesetz
Bundesbildungsministerin und FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger bekräftigte: „Es darf
Von Québec nach Portugal – Cannabis-Legalisierung aber richtig! Die Cannabis-Legalisierung ist ein liberales Vorzeigeprojekt. Um eine erfolgreiche Umsetzung zu garantieren und die in den Niederlanden
Herstellung von THC-haltigem Cannabis erfolgt durch lizensierte Betriebe, dabei darf
Rentenpaket nur generationengerecht: Keine einseitige Verlängerung der Haltelinie für das Rentenniveau! Die FDP setzt sich für eine generationengerechte Ausgestaltung des geplanten Rentenpakets ein
Rentenniveau-Untergrenze von 48 Prozent und Beitragssatzobergrenze von 20 Prozent) darf
Rentenpaket nur generationengerecht: Keine einseitige Verlängerung der Haltelinie für das Rentenniveau! Die FDP setzt sich für eine generationengerechte Ausgestaltung des geplanten Rentenpakets ein
Rentenniveau-Untergrenze von 48 Prozent und Beitragssatzobergrenze von 20 Prozent) darf
In München geschieht ein widerlicher Anschlag. Der FDP-Chef reagiert: „Wir brauchen in Deutschland mehr Kontrolle und Konsequenz bei der Einwanderung, aber auch wirksame Abschiebungen, insbesondere
der demokratischen Mitte immer noch nicht zu konsequentem Handeln aufraffen kann, darf
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bringt auf dem 73. Ord. Bundesparteitag in der STATION in Berlin einen Eilantrag zu Frieden und Freiheit in der Ukraine
„Unsere eigene Verteidigungsfähigkeit darf nicht beeinträchtigt werden und Deutschland
„Nie Wieder!“ – Maßnahmenkatalog gegen Antisemitismus „Den Antisemitismus entschlossen bekämpfen!“, so lautet der Beschluss des 70. Ord. Bundesparteitags der FDP, Berlin, vom 26. bis 28. April 2019
Der Staat darf die BDS-Bewegung weder direkt noch indirekt fördern.
„Nie Wieder!“ – Maßnahmenkatalog gegen Antisemitismus „Den Antisemitismus entschlossen bekämpfen!“, so lautet der Beschluss des 70. Ord. Bundesparteitags der FDP, Berlin, vom 26. bis 28. April 2019
Der Staat darf die BDS-Bewegung weder direkt noch indirekt fördern.
Die Energiepreise bedrohen zahlreiche Existenzen und die wirtschaftliche Substanz unseres Landes. „Wir dürfen keinen Zusammenbruch unseres Mittelstandes zulassen“, betonte FDP-Spitzenkandidat Stefan
„Es darf nicht passieren, dass Betriebe ohne jedes Eigenverschulden pleite gehen“
