Nach dem massiven Datenabfluss infolge des Cyberangriffs auf die Berliner Verwaltung erhöht die FDP Berlin den Druck auf den Senat und fordert neben Rücktritten ein konkretes Sofortmaßnahmenpaket
„Hinter Zuständigkeiten, Behördenstrukturen und gegenseitigen Verweisen darf sich
Justizminister Marco Buschmann will keine Zeit mehr verlieren und ein Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren auf den Weg bringen.
Umweltministerium darf nicht blockieren FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erklÃ
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied
Migration in die Sozialsysteme darf es nicht mehr geben.
Im Gespräch mit der „Mitteldeutschen Zeitung“ macht Lydia Hüskens klar, dass Bahnreisenden nicht noch mehr zugemutet werden könne und fordert eine Trennung von Infrastruktur und Betrieb.
Erneuerung darf nicht ins Stocken geraten Die vollständige Erneuerung der Verbindung
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Berufsorientierung darf auch an Gymnasien nicht länger Studienberatung mit anderem
Minderjährige als V-Leute und ein Verfassungsschutz, der selbst aktiv eingreift? Für Wolfgang Kubicki sind die neuen Pläne ein „historischer Tabubruch“ und ein „Angriff auf den Rechtsstaat“.
verfassungsgefährdender Taten ragenden Beobachtungstätigkeit.“ Der Geheimdienst darf
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Eigentum darf aber weder unerreichbar noch Luxus sein.
Freier Handel für freie Kaufleute / Weniger Müll-Bürokratie Wir fordern, dass sich die FDP beim Wirtschaftsministerium sowie bei den europäischen Gremien dafür einsetzt, dass die Entsorgung von
Die Entsorgung von Verpackungsabfällen darf nicht länger in nationalen Einzelgesetzen
Sonderumlage der Bundespartei zurücknehmen Der FDP-Bundesparteitag spricht sich für vollständige Rücknahme der auf dem Bundesparteitag 2018 beschlossenen Sonderumlage aus. Der Bundesvorstand wird
Kommunal- und Landtagswahlen – nicht jedoch für bundesweite Wahlen –verwendet werden darf
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Die Abgabenlast darf nicht so hoch sein, dass man als Ingenieur oder Meister ein
