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Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben auf Initiative des Bundeskanzlers eine gemeinsame Erklärung zur Entwicklung um das iranische Nuklearprogramm verabschiedet:
klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der Iran niemals Nuklearwaffen verschaffen darf

Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben auf Initiative des Bundeskanzlers eine gemeinsame Erklärung zur Entwicklung um das iranische Nuklearprogramm verabschiedet:
klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der Iran niemals Nuklearwaffen verschaffen darf

zum Datenaustauschverbesserungsgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 14. Januar 2016 in Berlin:
wollen schnelle Verfahren ohne Doppelarbeit, um schnell entscheiden zu können: Wer darf

Die Anlagenberatung auf Honorarbasis wurde neu geregelt. Der Bundesrat hat dem Honoraranlageberatungsgesetz zugestimmt. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner sieht damit den Wert der Beratung wieder stärker in den Vordergrund gerückt.
Sie darf sich nicht auf eigene oder auf Finanzanlagen nahestehende Anbieter beschränken

Der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, kurz als Fiskalvertrag bezeichnet, verpflichtet die 25 Länder der Europäischen Union (EU), die den Vertrag unterzeichnet haben, zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Die 25 Vertragsländer verankern eine einheitliche Schuldengrenze in ihrem nationalen Recht.
Nationale Schuldenbremsen Das jährliche konjunkturbereinigte Defizit eines Landes darf

Nach Waffenstillstand zwischen Iran und Israel: Deutschland, Frankreich und Großbritannien rufen Iran auf, die Zusammenarbeit mit der IAEA unverzüglich wiederaufzunehmen.
Iran darf niemals Nuklearwaffen haben Am 22.

Nach Waffenstillstand zwischen Iran und Israel: Deutschland, Frankreich und Großbritannien rufen Iran auf, die Zusammenarbeit mit der IAEA unverzüglich wiederaufzunehmen.
Iran darf niemals Nuklearwaffen haben Am 22.

Bundeskanzler Helmut Kohl fordert die DDR-Regierung auf, eine Lösung für die Botschaftsflüchtlinge zu finden. Zugleich mahnt er Reformen in der DDR an.
Niemanden in unserem Land darf das Schicksal dieser Menschen gleichgültig lassen”

Respekt, Chancen und soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Was plant die Bundesregierung konkret?
Mindestlohn ist in Deutschland die Lohnuntergrenze, die nicht unterschritten werden darf

Deutschland nimmt in der EU eine zentrale Rolle ein – politisch, historisch und wirtschaftlich. Ein Überblick mit zehn wissenswerten Fakten.
Es darf ihm weder Wasser noch Zucker zugesetzt werden.