Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum zweiten Bürgerbegehren wegen der verfassungswidrigen Mischfinanzierung hat viele überrascht. Wie kam es zustande? Unsere Argumente gegen die verfassungswidrige Mischfinanszierung waren so stark und zwingend, dass der Finanzierungsvertrag für nichtig hätte erklärt werden müssen. Der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat mit seinem aus Baden-Württembergs CDU kommenden Präsidenten genau dies augenscheinlich unbedingt […]
Diese Methode darf kein Aufsichtsrat und kein Staatzsanwalt tolerieren.

Stuttgart 21 ist tot! Kein Brandschutz in den Tunneln, Aberhunderte Tote zu befürchten und von den Verantwortlichen nur verstörendes Schweigen! (hier als pdf-Datei) Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter! Den Titel dieser Rede habt Ihr gehört, zunächst kurz ein anderes hochaktuelles Thema: Angesichts der Überflutungen der letzten Wochen und den aktuellen Vorhersagen ist es angebracht, auch über […]
Darf ich bitten? Vielleicht erst mal 4 Personen … dann Nummer 5.

Liebe Freundinnen und Freunde, dass es nach bisherigen Infos bei den Protesten zum Gezi-Jahrestag keine Schwerverletzten oder gar Tote gab, ist angesichts der Gewaltbereitschaft und Eskalationsstrategie der AKP-Staatsführung eine gute Nachricht. Die zweite gute Nachricht: es gibt die Gezi-Bewegung noch und sie ist weiterhin stark. Sie hat – wie wir – ihre Niederlagen wie Narben […]
Menetekel: Die Berliner haben entschieden: Auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof darf

Stuttgart21: Viele Kipppunkte in der neuen Krisenphase „Ihr kriegt uns nicht los. Wir euch schon“: S21-Demo im Jahr 2010 Tom Adler in: Seemoz, Freitag, 17. Januar 2025 Kann eins der dümmsten Großprojekte der letzten Jahrzehnte gestoppt werden? Noch halten die Bahn, Bundes- und Landesregierungen und die meisten Parteien an Stuttgart21 fest. Doch auch der Widerstand […]
inzwischen ebenso wie der Parteitag der Grünen, dass die Gäubahn nicht gekappt werden darf

(hier pdf-Datei) Ist es nicht ein irrwitziger Glaube, Klimaschutz gelinge mit weiterem Wachstum und erhalte uns dadurch unseren Wohlstand? Heute hole ich weit aus: In den letzten Monaten des 2.Weltkriegs wurde ich als das jüngste von 6 Kindern geboren. Wir hatten keine Waschmaschine, keinen Kühlschrank, keinen Fernseher, kein Warmwasser aus dem Hahn, kein Auto und […]
                                                                                                       „Kein Quadratmeter fruchtbarer Filderboden darf

[spoiler title=“Bringt Stuttgart 21 Vorteile im Nahverkehr?“] Immer wieder wird das Projekt Stuttgart 21 als große Chance für den Nahverkehr in der Region Stuttgart, ja in Baden-Württemberg angepriesen. Stimmt das? Seit der Bahnreform wurde der Nahverkehr – mit Hilfe von Regionalisierungsmitteln des Bundes – stark ausgebaut. Dass es sich hierbei häufig nicht um zusätzliche Angebote, […]
Und weil die Trassen- und Stationsgebühren steigen, darf er den ganzen Unsinn auch

Liebe Freundinnen und Freunde, wer an der Mahnwache wacht oder Unterschriften für die Bürgerbegehren sammelt, könnte ein Buch schreiben über Argumente und Diskussionsverläufe. Es würde ein dickes Buch, weil es nicht nur über Pro und Contra S 21 ginge, sondern über wirkmächtige Bilder, Projektionen von Alltagserfahrungen, oft vermischt mit Persönlichem. Aber es wäre ein einfach […]
Natürlich darf man diese interessengeleiteten Übertreibungen nicht so stehen lassen

(hier die Stellungnahme als pdf-Datei) Dr. Werner Sauerborn, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 Stellungnahme zur Anhörung des Verkehrsausschusses am 2.12.2024 zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU (BT-Drucksache 20/13358) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Die jetzige Fassung des AEG § 23 ist ein eisenbahnrechtlicher Meilenstein für die dringend notwendige […]
Die unbestritten drängende Wohnungsfrage in vielen Ballungsräumen darf nicht gegen

Liebe FreundInnen, vor fünf Jahren, am 27. November 2011, schlug eine Schicksalsstunde der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ging verloren und zwar deutlich. Als großer Konfliktauflösungsmechanismus gedacht, löste sie nur den Konflikt zwischen den damaligen Koalitionären Grün und Rot. Den Konflikt um das Projekt löste sie nicht. Ist die Auseinandersetzung um […]
Sittler die Volksabstimmung als ein Lehrstück an, das sich so nicht wiederholen darf

Dr. Eisenhart v. Loeper Rechtsanwalt Hinter Oberkirch 10 72202 Nagold Tel. 07452-4995 e.vonloeper@t-online.de Staatsanwaltschaft Berlin 29.06.2015 10548 Berlin loe – 27/15 – Strafanzeige In Sachen 1. Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher im Aktionsbündnis K 21, Hinter Oberkirch 10, 72202 Nagold 2. Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart a.D., Ochsenhaustr. 25, 71566 Althütte […]
infolge des Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof jetzt nicht mehr umsetzen darf