Dein Suchergebnis zum Thema: darf

Brandmann als JuLi-Vorsitzende im Amt bestätigt – junge liberale

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Die Jungen Liberalen, Jugendorganisation der Freien Demokraten, kommen an diesem Wochenende in Kassel für ihren 65. Bundeskongress zusammen, der unter dem Motto “Wandel braucht Handeln” stattfindet. Am Freitagabend begann der Kongress, an dem mehr als 800 Junge Liberale teilnehmen, mit den Wahlen des Bundesvorstands. Als Vorsitzende kandidierte erneut Franziska Brandmann (28), die den Vorsitz bereits […]
Dieses wichtige politische Anliegen darf nicht in Vergessenheit geraten.

Junge Liberale kritisieren Beschluss der MPK zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie – junge liberale

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Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), äußern sich kritisch zum gemeinsamen Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern. Sie weisen darauf hin, dass über bundesweite Maßnahmen nicht von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), sondern vom Parlament entschieden werden müsse. Franziska Brandmann, Bundesvorsitzende der JuLis, erklärt: „Wir fordern die FDP dazu auf, weiter […]
Das darf nicht dazu führen, dass Maßnahmen im Zweifel weitergeführt werden, weil

Anpassung der Verkehrsinfrastruktur im Zuge der Errichtung einer festen Fehmarnbelt-Querung – junge liberale

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Die Jungen Liberalen stellen fest, dass das Königreich Dänemark und die Bundesrepublik Deutschland am 03.09.2008 einen Staatsvertrag zur Errichtung einer festen Fehmarnbelt-Querung unterzeichnet haben. Nach der Zustimmung durch den Bundestag am 18.06.2009 sowie der ersten und zweiten Zustimmung des Bundesrates am 13.02. und 10.07.2009 steht der Errichtung dieses großen Verkehrsinfrastrukturprojektes von deutscher Seite aus nichts […]
des Öffentlichen Personennahverkehrs in und um die Metropolregion Hamburg gehen darf

– junge liberale Junge Liberale sehen beim IfSG-Entwurf Bedarf für Nachbesserungen

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Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der FDP, kommentieren den am Mittwoch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann vorgestellten Entwurf für die Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Das aktuelle IfSG läuft zum 23. September aus, der neue Vorschlag soll die Rechtsgrundlage vom 1. Oktober bis zum 7. April bilden. Dazu erklärte die Vorsitzende der JuLis, Franziska Brandmann:“Die gemeinsame Erarbeitung eines Entwurfs durch die Minister und die transparente Vorstellung dieses Entwurfs ist erst einmal ein Fortschritt. Mit Grauen denke ich an die Monate zurück, in denen wir per ‘Handyalarm’ in Presse-Live-Schalten aus vertraulichen Runden erfahren haben, in denen über unsere Freiheitseinschränkungen verhandelt wurde wie auf einem Wochenmarkt. Häufig standen Profilierung und Wahlkampf dort im Vordergrund. Gut, dass diese Zeiten ein Ende haben.”
Diese Benachteiligung junger Menschen darf sich in der Endfassung des IfSG nicht

Liberale Agrarpolitik – Eine Chance für den Markt in der Landwirtschaft – junge liberale

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Präambel Die Agrarpolitik ist ein Teil der Wirtschaftspolitik. Aufgrund ihrer wichtigen Stellung in Zusammenhang mit der Grundlagenversorgung von Nahrungsmitteln ist sie ein Themenbereich in dem die Politik seit langem einen starken Einfluss ausübt, so dass sie heutzutage als ein eigener Politikbereich betrachtet wird. Die Jungen Liberalen können die Schwerpunktsetzung nachvollziehen, sehen die Agrarpolitik aber als […]
Diese Freigabe darf natürlich nicht für Wiederkäuer gelten, da diese von Natur her

Deutschland 2020 – 14 ½ Thesen für die Respektgesellschaft – junge liberale

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Junge Liberale haben Respekt vor Leistungsbereitschaft, Vielfalt und Privatsphäre. Mit unseren Ideen werben wir in der Gesellschaft und in der Politik für diese Haltung. Wir sind davon überzeugt, dass die Tatkraft junger Menschen einen positiven Einfluss auf die Lösung politischer Probleme hat: I. Mehr Respekt vor den Rechten eines jeden! 1. In der offenen Gesellschaft […]
dem BAföG jedoch nicht die Unterhaltspflichten leistungsfähiger Eltern ersetzen darf

Kryptographie und Kryptoanalyse für alle – junge liberale

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Die Verfügbarkeit von starker Kryptographie für alle Menschen stellt einen Meilenstein in der praktischen Durchsetzung informationeller Selbstbestimmung dar. Mit verbreiteten technischen Möglichkeiten kann heute jedermann Daten effektiv auch vor dem Zugriff fortgeschrittener krimineller oder staatlicher Angreifer schützen und sich zweifellos von der Authentizität von Nachrichten überzeugen. Diese Errungenschaft wissen die Jungen Liberalen zu schätzen und […]
Der Staat darf unter keinen Umständen darauf hinwirken, dass Kryptographie für die

Schützen wir unsere Kleinsten! – junge liberale

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Sexualisierte Gewalt an Kindern ist laut dem Unabhängigen Beauftragen für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs eines der sichersten Verbrechen in Deutschland. Etliche Verfahren werden eingestellt, die Strafen für Täter:innen befinden sich häufig am unteren Ende rechtlichen Möglichkeiten. Nicht nur Täter:innen wurden damit in Sicherheit gewogen, sondern die Opfer nicht in der Form geschützt, wie es in […]
Es darf nicht wieder Fälle geben, dass landespolitische Regierungen aus ideologischen