Hessischer Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung: Positive Entwicklung bei den meisten integrationspolitischen Themen wie Bildung, Arbeitsmarkt oder Soziales, aber weiterhin besteht Handlungsbedarf
Niemand darf ausgegrenzt werden.
Die Kommunen sind nach § 112 HGO verpflichtet, auf den 31. Dezember eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen.
Enthält die Haushaltssatzung keine genehmigungsbedürftigen Tatbestände, darf sie
Im Gespräch mit dem Geschäftsleiter des Digitalen Service Points Markus Tampe.
Letztendlich ging es dann, wenn man das zeitlich einordnen darf, von der erstmaligen
Im Gespräch mit dem Leiter der Justizvollzugsanstalt Kassel I Jörg-Uwe Meister.
Es gibt nur besondere Situationen, in denen davon auch mal abgewichen werden darf
Die Empfehlungen des HBDI zu medizinischen Versorgungszentren sollen gleichermaßen den besonderen Gegebenheiten dieser Einrichtungen als auch datenschutzrechtlichen Grundsätzen gerecht werden.
Einverständnis des Patienten bzgl. der Einsicht in die Behandlungsakte angenommen werden darf
Ab dem Steuerjahr 2019 müssen zahlreiche der Finanzverwaltung bereits elektronisch vorliegende Daten nicht mehr in den Papierformularen angegeben werden.
Vorschriften nicht verpflichtet ist, die Steuererklärung elektronisch zu übermitteln, darf
Alle Informationen zur Interkommunalen Zusammenarbeit über das Förderprogramm, die Förderhöhe und Fördervoraussetzung.
Dabei darf aber nicht verschwiegen werden, dass eine Bauhof-Kooperation eine sehr
Anwaltsgerichte sind Gerichte, die für die berufsrechtlichen Angelegenheiten von Rechtsanwälten zuständig sind.
Sie oder er darf darüber hinaus nicht gleichzeitig dem Vorstand oder der Satzungsversammlung
Häufig gestellte Fragen
Nein, der Onlinetest muss bzw. darf nur einmal absolviert werden, das Ergebnis gilt
Bei der Verarbeitung personenbezogener Patientendaten im Rahmen des neuen Hausarztmodells (§ 73 SGB V) und in Praxisnetzen (u.a. §§ 140 ff SGB V) gelten die hier angegebenen Vorgaben.
Sie darf erst nach Einwilligung des Patienten durchbrochen werden, soweit keine weitergehende
