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Ein mit Kiefern bestandener weißer Sandstrand, dichter Urwald, unendliche Weiten und glasklares Wasser: Urlaubsimpressionen in fernen Gefielden? Nein. Fantastische Ferien gleich um die Ecke. Hessen bietet in seiner großen Vielfalt wunderschöne Wander-, Rad- und Klettertouren und vieles mehr. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Viele Hess*innen können oder wollen wegen der Corona-Krise nicht in […]
Besonders imposant sind die alten Eichen und riesigen Buchen der Kahlen Hardt in

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wirbt anlässlich der heutigen Demonstrationen hessischer Polizeibeamter für einen sachlichen Umgang mit der geplanten Begrenzung der Besoldungserhöhung: „Die Beamtinnen und Beamten treten wie jede andere Berufsgruppe für ihre Interessen ein, das ist ihr gutes Recht“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Angesichts der Schuldenbremse in […]
Prozent gestiegen, was für den Etat 2015 mit Mehrausgaben von 360 Millionen Euro zu Buche

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont in der Landtagsdebatte zum Haushalt des Innenministeriums, dass Hessen seinen Verpflichtungen gegenüber Beamten gerecht werden und zugleich die Kosten auch im Personalbereich dämpfen muss. „Wir wollen, dass das Land seinen 93.000 Beamten, Richtern und Staatsanwälten und auch den rund 37.000 Tarifbeschäftigten ein vorbildlicher Arbeitgeber ist. Wir wissen, was […]
Prozent angehoben, was für den Etat 2015 mit Mehrausgaben von 360 Millionen Euro zu Buche

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont in der Landtagsdebatte zum Haushalt des Innenministeriums, dass Hessen seinen Verpflichtungen gegenüber Beamten gerecht werden und zugleich die Kosten auch im Personalbereich dämpfen muss. „Wir wollen, dass das Land seinen 93.000 Beamten, Richtern und Staatsanwälten und auch den rund 37.000 Tarifbeschäftigten ein vorbildlicher Arbeitgeber ist. Wir wissen, was […]
Prozent angehoben, was für den Etat 2015 mit Mehrausgaben von 360 Millionen Euro zu Buche

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wirbt anlässlich der heutigen Demonstrationen hessischer Polizeibeamter für einen sachlichen Umgang mit der geplanten Begrenzung der Besoldungserhöhung: „Die Beamtinnen und Beamten treten wie jede andere Berufsgruppe für ihre Interessen ein, das ist ihr gutes Recht“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Angesichts der Schuldenbremse in […]
Prozent gestiegen, was für den Etat 2015 mit Mehrausgaben von 360 Millionen Euro zu Buche

Nach der Kritik des Steuerzahlerbunds am sorglosen Umgang mit Steuermitteln bei zahlreichen großen Bauprojekten des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verlangt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN endlich Transparenz über die entstandenen Kostensteigerungen in Millionenhöhe. „Seit Jahren laufen im Wissenschaftsministerium die Großprojekte finanziell aus dem Ruder“, kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge. […]
Millionen Euro kosten, der Umbau der Neuen Galerie mit 23 statt 16 Millionen Euro zu Buche

Nach der Kritik des Steuerzahlerbunds am sorglosen Umgang mit Steuermitteln bei zahlreichen großen Bauprojekten des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verlangt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN endlich Transparenz über die entstandenen Kostensteigerungen in Millionenhöhe. „Seit Jahren laufen im Wissenschaftsministerium die Großprojekte finanziell aus dem Ruder“, kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge. […]
Millionen Euro kosten, der Umbau der Neuen Galerie mit 23 statt 16 Millionen Euro zu Buche

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahre ab August 2013 massiv gefährdet. Sie fordert deshalb ein Gipfeltreffen von Land, Kommunen und Trägern von Kinderbetreuungseinrichtungen, um eine gemeinsame Strategie zur Lösung dieses drängenden Problems zu entwickeln. Sozialminister Grüttner werfen DIE GRÜNEN vor, die Zahlen des realen Bedarfs der Betreuungsplätze entgegen besseren Wissens schön zu rechnen.
erfüllt originäre Landesaufgabe nicht Verschärfend schlage der Fachkräftemangel zu buche

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es läuft nicht gut für schwarz-gelb. Im Bund ist angesichts einer FDP zwischen Sinnkrise und Anti-Euro(pa)-Populismus nicht mehr sicher, ob schwarz-gelb in zentralen politischen Fragen im Bundestag überhaupt noch eine Mehrheit hat. Und auch bei schwarz-gelb in Hessen wird immer deutlicher, dass mehr gestritten und gezaudert als regiert wird. Der eine Koalitionspartner sagt Hü, der andere Hott und der Ministerpräsident schaut zu. Es ist erstaunlich, dass Herr Bouffier auch nach über einem Jahr nichts so richtig mit seinem Amt anzufangen weiß. Hände schütteln allein ersetzt eben keine Politik. Die konstruktiven Vorschläge und Konzepte kommen weiterhin vor allem von der Opposition. Einige Beispiele finden sich wie gewohnt in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
der Polizei beim Hessentag in Oberursel schlagen mit fast 2,7 Millionen Euro zu Buche

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es läuft nicht gut für schwarz-gelb. Im Bund ist angesichts einer FDP zwischen Sinnkrise und Anti-Euro(pa)-Populismus nicht mehr sicher, ob schwarz-gelb in zentralen politischen Fragen im Bundestag überhaupt noch eine Mehrheit hat. Und auch bei schwarz-gelb in Hessen wird immer deutlicher, dass mehr gestritten und gezaudert als regiert wird. Der eine Koalitionspartner sagt Hü, der andere Hott und der Ministerpräsident schaut zu. Es ist erstaunlich, dass Herr Bouffier auch nach über einem Jahr nichts so richtig mit seinem Amt anzufangen weiß. Hände schütteln allein ersetzt eben keine Politik. Die konstruktiven Vorschläge und Konzepte kommen weiterhin vor allem von der Opposition. Einige Beispiele finden sich wie gewohnt in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
der Polizei beim Hessentag in Oberursel schlagen mit fast 2,7 Millionen Euro zu Buche