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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung (6. ÄndVO) der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/6te_AendVO_VersMedV.html

Allgemeine Anmerkungen Bevor auf notwendige Änderungsbedarfe im Einzelnen eingegangen wird, seien einige einleitende Anmerkungen gestattet: Die Orientierung des Grades der Behinderung anhand der Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft wird grundsätzlich begrüßt. Soweit dabei die Internationale …
Zu Abschnitt B Nr. 4.2 Die in Teil B Nr. 4.2.1 Buchst. a) bis d) gewählte Formulierung

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/TSG-RefE.html

In seiner Stellungnahme begrüßt der DBSV die gesetzliche Neuregelung zur Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe, macht auf Änderungsbedarfe im Zusammenhang mit der Einkommensanrechnung in der Eingliederungshilfe (§ 142 Absatz 3 SGB IX) aufmerksam und fordert die Barrierefreiheit von digitalen …
Gesundheitsanwendungen sollen insoweit die in das Verzeichnis nach § 139e Absatz 1 des Fünften Buches

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