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Das hessische Umweltministerium hat heute die Fraktionen des Landtages über die Problematik der Laugenversenkung durch das Unternehmen K+S informiert. „Staatssekretärin Beatrix Tappeser hat den Eindruck, im Umweltministerium, würden wichtige Unterlagen zurückgehalten, komplett ausgeräumt“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Sigrid Erfurth, „vielmehr hatte K+S gegen eine Herausgabe der Unterlagen nach dem Umweltinformationsgesetz geklagt. Daher musste […]
Nebenbestimmungen der 2011 durch das RP erteilten Erlaubnis zur Versenkung von Lauge in den Boden

Das hessische Umweltministerium hat heute die Fraktionen des Landtages über die Problematik der Laugenversenkung durch das Unternehmen K+S informiert. „Staatssekretärin Beatrix Tappeser hat den Eindruck, im Umweltministerium, würden wichtige Unterlagen zurückgehalten, komplett ausgeräumt“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Sigrid Erfurth, „vielmehr hatte K+S gegen eine Herausgabe der Unterlagen nach dem Umweltinformationsgesetz geklagt. Daher musste […]
Nebenbestimmungen der 2011 durch das RP erteilten Erlaubnis zur Versenkung von Lauge in den Boden

Nachdem seit dem Regierungswechsel 1999 fast dreizehn Jahre nichts passierte und Hessen in dieser Zeit vom Vorreiter zum Nachzügler bei den erneuerbaren Energien wurde, hat die Umweltministerin heute konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Allerdings kommt es am Ende auf die Umsetzung in die Realität an. Wenn Lucia Puttrich nicht das Schicksal ihrer Vorgängerin teilen will, dann muss sie dafür sorgen, dass Landesentwicklungsminister Posch jetzt die Energiewende auch in der Landesplanung Realität werden lässt.
Hessen muss endlich auch bei den erneuerbaren Energien Boden gewinnen, zum Vorteil

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet die wachsende Zahl der Salafisten in Hessen mit Sorge. „Hessen ist ein weltoffenes und tolerantes Land. Da ist für religiöse Extremisten kein Platz“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. „Alle demokratischen Kräfte müssen gemeinsam beraten, wie wir den Salafisten begegnen und wie wir verhindern, dass mehr […]
Anfang nächsten Jahres stattfinden.“ Ein wichtiger Ansatzpunkt, dem Salafismus den Boden

Die GRÜNEN im Landtag sind erfreut über den neuen Schwerpunkt Klimaschutz und Klimaanpassung in der neuen Förderrichtlinie für die Städtebauprogramme des Landes Hessen. „Die neue Richtlinie berücksichtigt, dass Stadtentwicklung und die Herausforderungen durch den Klimawandel zusammen gedacht und in Planungen und Entwicklungen gemeinsam betrachtet werden müssen. Dafür sind 93 Millionen Euro bereitgestellt – eine gute […]
brauchen dafür mehr Gründächer, Hinterhofbegrünung, Grünflächen und unversiegelten Boden

Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses der Eindruck verfestigt, dass Umweltministerin Puttrich (CDU) entgegen ihren wohlfeilen Aussagen der Sicherheit des Atomkraftwerks Biblis keinen Vorrang  vor den Profitinteressen der Betreiberin RWE einräumen werde. „Auf konkrete Fragen gab sie keine konkreten Antworten. Ihre Stellungnahme erweckte den Eindruck, im […]
explizit für das AKW Biblis die Gefahr einer Kernschmelze nach einem Terrorangriff vom Boden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet die wachsende Zahl der Salafisten in Hessen mit Sorge. „Hessen ist ein weltoffenes und tolerantes Land. Da ist für religiöse Extremisten kein Platz“, erklärt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. „Alle demokratischen Kräfte müssen gemeinsam beraten, wie wir den Salafisten begegnen und wie wir verhindern, dass mehr […]
Anfang nächsten Jahres stattfinden.“ Ein wichtiger Ansatzpunkt, dem Salafismus den Boden

Die Anzahl der erfassten Straftaten in Hessen ist in 2018 erneut gesunken, die Zahl der aufgeklärten Fälle ist erneut gestiegen auf 64,2 Prozent der Straftaten. Die Häufigkeitszahl (Fälle pro 100.000 Einwohner) ist erneut gesunken auf einen der niedrigsten Werte aller Bundesländer. Daran gemessen haben wir die niedrigste Gefährdung durch Kriminalität seit 1979 – eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger. Dass Hessen eines der sichersten Bundesländer ist, haben wir der engagierten Arbeit der Polizistinnen und Polizisten zu verdanken. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung.
„Der allergrößte Teil unserer Polizeibeamtinnen und -beamten steht fest auf dem Boden

Starke Demokratie auch in Krisenzeiten – Klare Kante gegen Antisemitismus. Während in den vergangenen Wochen dank des verantwortungsvollen Verhaltens der Bevölkerung wieder zahlreiche Beschränkungen zur Bewältigung der Coronakrise zurückgenommen werden konnten, entwickelte sich in einem kleinen Teil der Gesellschaft eine zunehmende aggressive Stimmung. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt, es sei […]
Familien- und Freundeskreis das Gespräch suchen, um Verschwörungsideologien den Boden

Nachdem seit dem Regierungswechsel 1999 fast dreizehn Jahre nichts passierte und Hessen in dieser Zeit vom Vorreiter zum Nachzügler bei den erneuerbaren Energien wurde, hat die Umweltministerin heute konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Allerdings kommt es am Ende auf die Umsetzung in die Realität an. Wenn Lucia Puttrich nicht das Schicksal ihrer Vorgängerin teilen will, dann muss sie dafür sorgen, dass Landesentwicklungsminister Posch jetzt die Energiewende auch in der Landesplanung Realität werden lässt.
Hessen muss endlich auch bei den erneuerbaren Energien Boden gewinnen, zum Vorteil