SPD.de: 2021 | Aufbruch für Deutschland https://www.spd.de/160-jahre/2021-aufbruch-fuer-deutschland
Aufbruch für Deutschland dpa Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist stärkste Kraft bei
Aufbruch für Deutschland dpa Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist stärkste Kraft bei
Geschäftsmäßige Sterbehilfe ist in Deutschland künftig verboten. Die Beihilfe im Einzelfall bleibt auch weiterhin straffrei. Das hat der Bundestag am Freitag mit Mehrheit beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht ein Verbot jeder Form geschäftsmäßiger Sterbehilfe vor und verzichtet auf weitere rechtliche Regelungen.
Gesetzentwurf [PDF, 202 kb] Ärztinnen und Ärzte unter bestimmten Bedingungen erlauben, bei
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Justizministerin Christine Lambrecht fordern die Union auf, endlich die Blockade beim Unternehmensstrafrecht und beim Schutz für Whistleblower zu lösen. Denn „ehrliche Unternehmen“ dürften nicht „die Dummen sein“.
Bei Betrugsfällen sollen Staatsanwält:innen schärfer gegen Unternehmen vorgehen können
Im Kampf gegen die Pandemie sind Impfungen das zentrale Mittel. Doch was ist mit Kindern und Jugendlichen? Seit Wochen wird darüber hitzig debattiert. Jetzt ändert ein wichtiges Gremium seine Einschätzung.
Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte, nun gebe es „noch mehr Sicherheit bei
Zeige allen in Deinem Umfeld, worum es bei dieser Wahl geht: Olaf Scholz oder Armin
November 2001 in Woltersdorf bei Berlin.
November 2001 in Woltersdorf bei Berlin.
November 2001 in Woltersdorf bei Berlin.
November 2001 in Woltersdorf bei Berlin.
Die SPD macht Druck für ein schnelles Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten.
der Produktion Aus Verantwortung für Menschenrechte Immer noch werden Menschen bei
Kämpferisch und mit einer klaren Idee für Deutschland. So schwört Martin Schulz im Berliner Willy-Brandt-Haus die Vorsitzenden der SPD-Unterbezirke und -Kreisverbände aus ganz Deutschland und mehrere Hundert Mitglieder auf den Wahlkampf ein. Die Botschaft: Eine konsequente Friedenspolitik, ein starkes und einiges Europa, Investitionen in die Zukunft unserer Kinder – und mehr Gerechtigkeit.
diesem Wahlkampf sei es, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen – damit der Wohlstand bei
Unser Wahlprogramm für die Europawahl 2024. Jetzt entdecken!
Rahmenbedingungen, ebenso wie für die grundlegenden Regeln im Arbeitsschutz und bei