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Erster hochrangiger Industrie-, Handels- und Wirtschaftsdialog zwischen Japan und der EU – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erster-hochrangiger-industrie-handels-und-wirtschaftsdialog-zwischen-japan-und-der-eu/

VorlesenDie Europäische Union und Japan haben beim ersten hochrangigen Industrie-, Handels- und Wirtschaftsdialog über wirtschaftliche Zusammenarbeit beraten. Dafür kamen in Tokyo hochrangige Vertreter der EU und Japans zusammen.
Themen, die für die Beziehungen zwischen der EU und Japan und ihre Zusammenarbeit bei

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Tanja Fajon: „Verlieren wir Schengen, verlieren wir das europäische Projekt“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/tanja-fajon-verlieren-wir-schengen-verlieren-wir-das-europaeische-projekt/

VorlesenSeit über drei Jahren gibt es vorübergehende Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments drängen auf klarere Bedingungen für ihre Verwendung als allerletztes Mittel.
Jahren eine vorübergehende Aussetzung der Schengen-Regeln, obwohl die Höchstdauer bei

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Kommission begrüßt Einigung auf neue Regeln für Gasleitungen aus Drittstaaten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-begruesst-einigung-auf-neue-regeln-fuer-gasleitungen-aus-drittstaaten/

VorlesenAlle Gasleitungen aus Drittstaaten in die EU unterliegen künftig grundsätzlich dem europäischen Energierecht. Auf die entsprechende Überarbeitung der EU-Gasrichtlinie haben sich Unterhändler von Parlament, Rat und Kommission gestern (Dienstag) Abend geeinigt. „Das ist ein wichtiger Schritt für den Aufbau eines wirklich integrierten Erdgas-Binnenmarkts, der auf Solidarität und Vertrauen beruht“, erklärte Energiekommissar Miguel Arias Cañete.
Ausnahmen sind nur nach streng geregelten Verfahren möglich, bei denen die Kommission

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Eurobarometer-Umfrage: Höchste Zustimmungswerte zur EU seit fünf Jahren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eurobarometer-umfrage-hoechste-zustimmungswerte-zur-eu-seit-fuenf-jahren/

VorlesenDie Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur Europäischen Union erreicht die höchsten Werte seit dem Amtsantritt der Juncker-Kommission im Jahr 2014. Das sind die Ergebnisse der neuen Eurobarometer-Umfrage, die die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel veröffentlicht hat. Allgemein hat die Zufriedenheit mit der Europäischen Union zugenommen, das gilt von der wirtschaftlichen Lage bis zum Zustand der Demokratie.
In Deutschland sind es 48 Prozent, drei Prozentpunkte weniger als bei der letzten

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Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von E.ON-Vermögenswerten der Stromerzeugung durch RWE – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fusionskontrolle-kommission-genehmigt-uebernahme-von-e-on-vermoegenswerten-der-stromerzeugung-durch-rwe/

VorlesenDie Europäische Kommission hat die Übernahme von E.ON-Vermögenswerten aus dem Bereich der Erzeugung von Öko- und Atomstrom durch RWE nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Sie gelangte zu dem Schluss, dass das Vorhaben keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken in Bezug auf den Europäischen Wirtschaftsraum gibt.
RWE hat zwar einen Marktanteil von knapp über 20 Prozent (und rund 30 Prozent bei

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EU stellt Strategie zur Stabilisierung des Irak vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-stellt-strategie-zur-stabilisierung-des-irak-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Montag (8. Januar) in Brüssel ihre Pläne zur Stabilisierung des Irak nach der Befreiung von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ vorgestellt. Der Vorschlag zielt auf eine kurz- und längerfristige Unterstützung der Europäischen Union (EU) für die Bevölkerung und die Regierung des Landes ab.
weiterhin zu dieser Unterstützung des irakischen Volk und der irakischen Bevölkerung bei

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Abschlusszahlung für 2023: 1,5 Mrd. Euro Makrofinanzhilfe für die Ukraine – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/abschlusszahlung-fuer-2023-15-mrd-euro-makrofinanzhilfe-fuer-die-ukraine/

Vorlesenm Rahmen der Makrofinanzhilfe (MFA+) für die Ukraine hat die Europäische Kommission die letzte Tranche in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Die Ukraine hat damit 2023 insgesamt 18 Milliarden Euro erhalten, das ist die größte Makrofinanzhilfe in der Geschichte des Instruments. Damit hat die EU der Ukraine geholfen, ihren unmittelbaren Finanzierungsbedarf zu decken – mit stabiler, vorhersehbarer und beträchtlicher finanzieller Unterstützung.
Verwendungszwecke Das Geld trägt dazu bei, dass z.B.

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Humanitäre Visa: Vorschlag des Europäischen Parlaments – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/humanitaere-visa-vorschlag-des-europaeischen-parlaments/

VorlesenDas Europäische Parlament stimmt am 14. November über einen Vorschlag für ein neues humanitäres Visa-System der EU ab – damit Asylsuchende Europa erreichen können, ohne ihr Leben zu gefährden.
Rechtsvorschriften vorzulegen, nach denen Personen, die internationalen Schutz suchen, bei

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Europa und Asien verbinden: EU schlägt neue Strategie vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europa-und-asien-verbinden-eu-schlaegt-neue-strategie-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini haben gestern ihre Vision für eine umfassende Strategie zur besseren Verbindung von Europa und Asien dargelegt. Dabei geht es um Verkehrsnetze, Energienetze und digitale Netze, aber auch die Beziehungen zwischen den Menschen.
gemeinsame Regeln, sagte Mogherini – gestützt auf die eigenen Erfahrungen der EU bei

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