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VorlesenDie Europäische Kommission und die Weltgesundheitsorganisation WHO richten heute (Donnerstag) in Brüssel den weltweit ersten Globalen Impfgipfel aus. Sie wollen gemeinsam globale Maßnahmen gegen die Ausbreitung von vermeidbaren Krankheiten vorantreiben und die Verbreitung von Desinformation über Impfstoffe bekämpfen.
Neue Ausbrüche sind unmittelbar auf Impflücken zurückzuführen, auch bei Jugendlichen

VorlesenDie Juncker-Kommission hat aus der Vergangenheit gelernt und sich verpflichtet, nur dann tätig zu werden, wenn die EU einen Mehrwert schafft. Sie tut dies auf der Grundlage der besten verfügbaren Fakten, indem sie wirtschaftliche, soziale und ökologische Auswirkungen zusammen betrachtet und unnötige Kosten vermeidet. Heute (Montag) hat die Kommission Bilanz gezogen zu ihrer Agenda für bessere Rechtsetzung. „Es wird allgemein anerkannt, dass wir mit gutem Beispiel vorangehen, und die Menschen fordern uns auf, unser Engagement für eine bessere Rechtsetzung fortzusetzen. Bessere Rechtsetzung ist nun Kernelement der europäischen Entscheidungsprozesse“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans.
beispielsweise im Rahmen der Konsultation zur Sommerzeitregelung 4,6 Millionen Beiträge ein, bei

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Erlebe Europa wie noch nie – bei Nacht, auf den Wänden Hannovers © EIZ Niedersachsen

VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt die Fortschritte beim Abbau fauler Kredite in der Europäischen Union (EU). Allein in Italien ist die Quote notleidender Kredite („non-performing loans“, NPL) dank gemeinsamer Anstrengungen von Banken und Aufsehern binnen eines Jahres um ein Viertel zurückgegangen. Das geht aus dem ersten Fortschrittsbericht zum Aktionsplan der Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten zum Abbau notleidender Kredite hervor, den EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Donnerstag (18. Januar) vorgestellt hat.
erste Fortschrittsbericht gibt einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen bei

VorlesenHandelskriege und zunehmender Protektionismus der USA werden Europa nach Einschätzung von Experten wieder stärker in den Fokus der deutschen Exportindustrie rücken. Stärkeres Wachstum innerhalb Europas könnte ein schrumpfendes US-Geschäft sogar mehr als ausgleichen, so die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte in einer neuen Studie zur Entwicklung bis 2035. Voll zum Tragen kommen könne das aber nur, wenn die EU noch bestehende Handelsschranken abbaut.
deutsche Industrie», sagt Oliver Bendig, Partner und Leiter der Industrieberatung bei

VorlesenSeit 2014 haben mehr als 14 Millionen junge Menschen von der EU-Initiative Jugendgarantie profitiert. Auch die heute (Dienstag) von der Kommission veröffentlichten Arbeitslosenzahlen zeigen den Erfolg der Jugendgarantie: Sowohl die Arbeitslosenquote der 15- bis 24jährigen in der EU (14,6 Prozent) als auch die Quote der 15- bis 25jährigen, die keine Schule besuchen, keiner Arbeit nachgehen und sich nicht in beruflicher Ausbildung befinden (10,2 Prozent) haben den niedrigsten Stand erreicht, seit die Jugendgarantie 2014 in Kraft getreten ist. Die Jugendgarantie ist damit EU-weit Realität geworden. Sie hat dazu beigetragen, das Leben von Millionen junger Europäerinnen und Europäer zu verbessern.
Die Jugendgarantie hat den Schwerpunkt auf frühzeitige Maßnahmen und nicht bei den

VorlesenAngesichts der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2019 und der zahlreichen nationalen Parlaments- und Kommunalwahlen, die bis 2020 in den Mitgliedstaaten anstehen, hat die Europäische Kommission gestern einen Aktionsplan vorgelegt, um in Europa und über Europas Grenzen hinaus verstärkt gegen Desinformation vorzugehen.
Nationale multidisziplinäre Teams aus unabhängigen Faktenprüfern und Forschern werden bei

VorlesenAnlässlich der Europäischen Impfwoche hat die Europäische Kommission heute (Freitag) eine Eurobarometer-Umfrage zu den Einstellungen der europäischen Bürger gegenüber Impfungen veröffentlicht. Obwohl demnach 85 Prozent der EU-Bürger Impfungen als wirksames Mittel zur Verhütung von Krankheiten sehen und das Meinungsbild generell positiv ist, glauben fast die Hälfte der Europäer (48 Prozent) fälschlicherweise, das Impfungen häufig schwere Nebenwirkungen haben können; in Deutschland sind es 46 Prozent.
letzten fünf Jahren geimpft wurde und dass sich eine große Mehrheit (79 Prozent) bei

VorlesenDas Europäische Parlament verurteilt geschlechtsbezogene Gewalt und Diskriminierung, Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit und Hassreden in seiner Bewertung der Grundrechte in der Europäischen Union im Jahr 2017. Das hat das Parlament gestern Abend in einem Entschließungsantrag beschlossen.
einer nichtlegislativen Entschließung, die am Mittwoch (16.01) mit 390 Stimmen bei

VorlesenEin EU-weit erhältliches Produkt, das sich in bestimmten Eigenschaften unterscheidet, darf nicht mit offensichtlich identischer Etikettierung und Markenkennzeichnung versehen werden, meinen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Dies sei für den Verbraucher irreführend.
Diese Unterschiede wurden nicht nur bei Nahrungsmitteln wie Fischstäbchen, Fertigsuppen