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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag für die Zuweisung von Zeitnischen für Abflug und Landungen (Slots) im Sommer 2021 vorgelegt. Während die Fluggesellschaften normalerweise 80 Prozent der ihnen zugewiesenen Slots nutzen müssen, um ihr gesamtes Zeitnischenportfolio für nachfolgende Flugplanperioden zu sichern, will die Kommission diese Schwelle auf 40 Prozent senken. Rat und Parlament müssen noch zustimmen.
Startseite EU-Nachrichten Luftfahrt kann auch 2021 bei Vergabe der Zeitnischen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) wegen eines Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht eine Geldbuße in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Das Unternehmen missbrauchte seine marktbeherrschende Stellung, indem es durch restriktive Klauseln in Verträgen mit Websites Dritter verhinderte, dass Wettbewerber Werbeanzeigen auf diesen Websites platzieren konnten.
dritte Milliardenstrafe gegen Google – dieses Mal wegen Missbrauchs der Marktmacht bei

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) die Mitgliedstaaten mit Blick auf ihre Notfallmaßnahmen wegen der Coronapandemie zur Einhaltung der europäischen Grundwerte aufgerufen. „Es ist äußerst wichtig, dass die Notfallmaßnahmen nicht auf Kosten unserer in den Verträgen verankerten Grundprinzipien und Werte gehen. Demokratie kann ohne freie und unabhängige Medien nicht funktionieren. Die Achtung der Meinungsfreiheit und der Rechtssicherheit sind in diesen unsicheren Zeiten von wesentlicher Bedeutung“, so von der Leyen. Die Notfallmaßnahmen der Mitgliedstaaten sind auch Thema auf der morgigen Kommissionsitzung. In Bezug auf die ungarischen Notstandsgesetze werde die Kommission den endgültigen Gesetzestext analysieren und die Umsetzung durch die Regierung überwachen, so ein Kommissionssprecher.
Startseite Corona EU-Nachrichten Von der Leyen: Europäische Grundwerte sind auch bei

VorlesenDie Europäische Kommission will bei Firmenübernahmen durch staatlich subventionierte – Akteure aus Drittstaaten fairen Wettbewerb durchsetzen, ebenso bei öffentlichen – Wir brauchen geeignete Instrumente, um – ebenso wie bei Subventionen von Mitgliedstaaten
Die Europäische Kommission will bei Firmenübernahmen durch staatlich subventionierte

Wirtschaft und die ländliche Bevölkerung ausgerichtet sein“, sagte Honé am Dienstagabend bei – einer Online-Veranstaltung der niedersächsischen Landesvertretung bei der Europäischen
einer Online-Veranstaltung der niedersächsischen Landesvertretung bei der Europäischen

VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
EU-Nachrichten Oettinger: „49 von 50 Euro bleiben in Berlin, Rom, in Bayreuth, Biberach und bei

Finanzmittel und Rechtsvorschriften zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit bei
Finanzmittel und Rechtsvorschriften zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit bei

Machen Sie mit bei unserem Europaquiz und nutzen Sie die Chance auf spannende Gewinne
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Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung, allerdings nicht zur Gruppe der bei – Spitzenreiter ist Deutschland bei Unternehmensinvestitionen, gefolgt von Finnland
Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung, allerdings nicht zur Gruppe der bei

VorlesenEU-Verkehrskommissarin Adina Vălean nimmt heute (Donnerstag) an der virtuellen informellen Tagung der Verkehrsministerinnen und – minister teil. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will dabei die „Passauer Erklärung“ zur Zukunft der Mobilität verabschieden. In ihrem Statement vor dem Treffen begrüßte die Kommissarin die Erklärung, insbesondere im Zusammenhang mit der bevorstehenden Strategie der EU-Kommission für nachhaltige und intelligente Mobilität. „Im Mittelpunkt steht die Digitalisierung – und das ist es, was wir brauchen, wenn wir ein belastbareres, nachhaltigeres, menschengerechteres und ethischeres Verkehrssystem aufbauen wollen“, sagte Vălean.
Startseite EU-Nachrichten Kommissarin Vălean bei Treffen der EU-Verkehrsminister