Stellungnahme zum Medienstaatsvertrag https://www.dbjr.de/artikel/stellungnahme-zum-medienstaatsvertrag
Die Rundfunkkommission der Länder diskutiert die Idee eines Medienstaatsvertrags. Der Medienstaatsvertrag soll die bisherigen Rundfunkstaatsverträge ablösen und deutlich stärker als bisher den Rundfunk, Internetportale, Suchmaschinen und Soziale Netzwerke (so genannte Intermediäre) regulieren. Wir haben zur Idee unsere Stellungnahme eingereicht.
Wir werden darauf bei Einschätzungen zum Rundfunkbegriff, zur Plattformregulierung