Ein Ereignis mit Symbolkraft: Die Außenminister von Ungarn und Österreich, Gyula Horn und Alois Mock, durchtrennen in der Nähe von Sopron den Grenzzaun zwischen ihren Ländern.
Ungarn trägt dadurch mit dazu bei, die sozialistischen „Bruderländer” ins Wanken
Die Bundesregierung will den erweiterten Investitionsspielraum für Länder und Kommunen regeln, der sich durch das Sondervermögen und Neuverschuldung ergibt.
Bei der Verteilung der Mittel sollen die Bedürfnisse finanzschwacher Kommunen besonders
ist im vergangenen Jahr um 46 Prozent gestiegen, so Bundesinnenminister Dobrindt bei
zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 22. November 2016 in Berlin:
wir wollen, wie bereits angesprochen, im Strafgesetzbuch den minder schweren Fall bei
Zum Treffen am 13.10.2015 mit Migrantenorganisationen erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz:
für Gesundheit, Hermann Gröhe an dem heutigen Treffen teilgenommen hat und mich bei
Investmentfonds und ihre Verwalter kommen unter Finanzaufsicht. Dazu gehören zum Beispiel offene Immobilienfonds und Hedgefonds. Der Bundesrat ließ das so genannte AIFM–Alternative Investment Fund Manager-Umsetzungsgesetz passieren.
Mit dem Gesetz wird auch auf die Erfahrungen bei offenen Immobilienfonds reagiert
Zum 1. Januar 1991 sollen in der DDR die Länder wieder eingeführt werden und damit die Länderstruktur wieder hergestellt werden, die bis 1952 in der DDR bestand.
Länderstrukturen Bürgerrechtler und Demonstranten hatten sich schon seit November 1989 bei
zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der UN-Stabilisierungsmission in Mali (Minusma) vor dem Deutschen Bundestag am 11. April 2019 in Berlin:
Minusma spielt auch bei der Unterstützung dieser G5 eine ganz wichtige Rolle.
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