Die neue Bundesregierung hat in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit Weichen für Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt gestellt. Ein Überblick.
Entlastungen: Bezahlbare Energie: 2026 werden alle Verbraucherinnen und Verbraucher bei
kommen wird. meine damen und herren, der europaeischen gemeinschaft wird auch bei
Das habe ich bei meinem Besuch im Saarland noch einmal deutlich gemacht.
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Hochschulausbildung leisten, wenn nicht zuvor bereits ein solches Praktikumsverhältnis bei
Die EU setzt sich für die Gleichstellung von Frauen ein. Zum Weltfrauentag fordert sie, Vorurteile abzubauen, Mütter zu schützen und Gewalt zu beenden.
gegen Frauen und häuslicher Gewalt an, die die Einstufung der Genitalverstümmelung bei
Wirtschaftsminister Habeck zum Antrag des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes vor dem Deutschen Bundestag am 16. Dezember 2024 in Berlin
Da ich bei der Gewissenhaftigkeit bin: Ja, mit der Vertrauensfrage und der erwarteten
Einheit statt Almosen für die DDR: Die erhofften Milliarden aus Bonn für den maroden sozialistischen Staat bleiben aus, denn die Bundesregierung bietet mehr. Sie will eine gemeinsame deutsche Währung.
Währung, der Auftritt der beiden deutschen Staaten auf dem internationalen Parkett – bei
Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir investieren in Bildung – von der verbesserten Betreuung der Kinder in den Krippen und Kitas über die digitale Ausstattung der Schulen und Berufsschulen bis hin zu dem Wissenschaftspaket für die Universitäten und Forschungseinrichtungen. Wir fördern auch Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende direkt – zum Beispiel mit der Mindestausbildungsvergütung und dem verbesserten BAföG. Zur Teilhabe am Wohlstand gehört es, das verfügbare Einkommen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Familien, zu erhöhen und sie finanziell zu entlasten. Dazu haben wir unter anderem das Kindergeld sowie den steuerlichen Freibetrag erhöht und werden den Solidaritätszuschlags ab 2021 weitgehend abschaffen.
Für mehr Schutz, Prävention und Intervention bei sexualisierter Gewalt in Kindheit
Die Bundesregierung reduziert die Gefahren und Missbräuche beim computergestützten Hochfrequenzhandel an deutschen Börsen. Das Hochfrequenzhandelsgesetz trat am 8. Mai 2013 in Kraft.
Die Bundesregierung ist weltweit Vorreiter bei der Regulierung solcher Finanzgeschäfte
. 💪 Worum es bei dem G7-Treffen von Kanzler Merz mit seinen Amtskollegen in Kanada
