zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 23. November 2016 in Berlin:
Ich glaube, dass wir heute bei der voranschreitenden Globalisierung darauf setzen
Enteignungen nach 1945 sollen rückgängig gemacht werden: Die beiden deutschen Regierungen verständigen sich auf Eckwerte zur Regelung offener Vermögensfragen.
Bei der Vorbereitung der Wiedervereinigung bedenken die Bundesregierung und die DDR-Regierung
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa setzt sich für Friedensschaffung und -sicherung ein. Deutschland wirkt aktiv daran mit.
Um diese Ziele zu erreichen, gibt es bei der OSZE eine große Bandbreite an Maßnahmen
Das oberste rechtssprechende Organ der Europäischen Union ist der Europäische Gerichtshof. Aber was macht er eigentlich? Seine Aufgaben im Überblick.
nimmt dabei verschiedene Funktionen wahr: Als Verfassungsgericht entscheidet er bei
Kein Geld mehr aus Ostberlin: Dieser Freitag ist der letzte Arbeitstag für fast alle 500 hauptamtlichen Mitarbeiter der Deutschen Kommunistischen Partei.
Français Kein Geld mehr aus Ostberlin Foto: picture alliance / Klaus Rose Bei
Bundeskanzlerin Merkel freut sich über die Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen in Deutschland. In einem Interview machte sie aber auch deutlich: „Die Aufnahme der Flüchtlinge muss in der EU gemeinschaftlich gelöst werden. Europäische Solidarität bedeutet, dass alle mitziehen.“
Andererseits müssen wir große Zahlen von Menschen bei uns aufnehmen und sie, sofern
Das Digitale-Dienste-Gesetz verpflichtet Anbieter digitaler Dienste, gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen. Mehr lesen Sie hier.
: Foto: ullstein bild Ob beim Online-Shopping, in den Sozialen Netzwerken oder bei
Die Europäische Union verbessert unser Leben. Der Handel zwischen den EU-Ländern, der Binnenmarkt, sorgt für mehr Wohlstand und Wohlergehen jedes einzelnen.
Français Grafik: Bundesregierung Für die Weltbevölkerung liegt die Lebenserwartung bei
Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
Bundeskanzler Merz traf in Rom Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und nahm an der Amtseinführung von Papst Leo XIV. auf dem Petersplatz teil.
Foto: Bundesregierung / Jesco Denzel Bei seinem Antrittsbesuch bei der italienischen
