gemeinsame Nutzung ermöglichen, eine Mitverlegung von Telekommunikationslinien bei
Ich habe es heute bei meiner Antrittsrede im Bundesrat ausdrücklich gesagt: Investitionen
Und wir geben viel Geld aus: Bei den Energiekosten etwa 10 Milliarden Euro, die wir
Foto 6 von 7 Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler Ich habe es heute bei meiner Antrittsrede
Das Kabinett hat ein Gesetz beschlossen, das einheitlich europäische Sicherheitsstandards für die deutsche Wirtschaft und die Verwaltung umgesetzt.
Sie sieht zudem umfangreiche Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen vor sowie schärfere
Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Landesparlament in Niedersachsen besucht: Themen waren etwa Industrie, Forschung, Gesundheitsversorgung.
Bundeskanzler Merz plant Antrittsbesuche bei allen 16 Landesregierungen.
Dem Rat der Europäischen Union gehören die jeweiligen Fachministerinnen und Fachminister der Mitgliedstaaten an. Wer sitzt im Rat? Was sind seine Aufgaben?
qualifizierte Mehrheit erforderlich, und zwar: 55 Prozent aller Länder, das heißt bei
In vielen Entwicklungs- und Schwellenländern sind die Gesundheitssysteme noch nicht leistungsfähig genug. Große Teile der Bevölkerung – insbesondere arme Menschen und Menschen in ländlichen Regionen – werden dort nicht ausreichend und angemessen medizinisch versorgt. Die Gesundheitsdienste sind meistens in Städten angesiedelt. In ländlichen Gebieten fehlt häufig sogar die Basisversorgung. Noch immer sterben in jedem Jahr mehr als 7,5 Millionen Kleinkinder an Krankheiten, die größtenteils vermeidbar wären.
deutschen Gesundheitswesens wie zum Beispiel Solidarität und Selbstverwaltung spielen bei
Verbraucher sollen ihre Rechte künftig EU-weit günstig, schnell und ohne Gerichte wahren können. Dafür sollen flächendeckend Streitbeilegungsstellen und eine mehrsprachige, interaktive Internetseite zur Streitbeilegung eingerichtet werden. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung führte dazu ein Gespräch mit Prof. Dr. Giesela Rühl von der Universität Jena.
Dies ist gerade bei Verbraucherstreitigkeiten, bei denen es regelmäßig um niedrige
„Die Automobilindustrie ist und bleibt eine Schlüsselindustrie“, sagte Kanzler Merz in seiner Eröffnungsrede auf der IAA in München. Lesen Sie hier die Rede.
Ich sage Ihnen schon heute zu, dass ich auch bei den nächsten drei Internationalen
