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Fragen und Antworten zum Informationsfreiheitsgesetz

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/fragen-und-antworten-zum-informationsfreiheitsgesetz-463492

Informationen von Ämtern und Behörden sollen grundsätzlich für jedermann frei zugänglich sein. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vereinfacht es, amtliche Akten einzusehen. Außerdem lassen sich nun leichter Korruption und Amtsmissbrauch aufdecken. Einzelne Bereiche wie personenbezogener Datenschutz oder geistiges Eigentum bleiben weiterhin geschützt.
Wie wird bei geistigem Eigentum und Geschäftsgeheimnissen verfahren?

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Staus in Zukunft vermeiden

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/staus-in-zukunft-vermeiden-394640

Für Straßen, Schienen und Wasserwege stehen knapp 270 Milliarden Euro bis 2030 zur Verfügung. „Unser Ziel ist, künftig Staus auf unseren Hauptverkehrsstrecken zu vermeiden“, sagt Verkehrsminister Dobrindt in einem Interview. Es habe eine sehr große Unterstützung durch die Bürgerbeteiligung gegeben. Der neue Bundesverkehrswegeplan enthält mehr als 1.000 Einzelprojekte.
Anders als bei den Bundesverkehrswegeplänen der Vergangenheit haben wir erst das

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