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Hessischen Landtag Giftstoffe in Kinderspielzeuge – GRÜNE: Aigner fährt Zick-Zack-Kurs bei

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/giftstoffe-in-kinder/

Die Grünen im Hessischen Landtag werfen Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im Ringen um die Grenzwerte für Gift in Kinderspielzeug Zögern und zu spätes Eingreifen vor. „Jetzt will die Bundesregierung gegen die EU-Kommission klagen. Dabei hätte sie viel früher eingreifen müssen“, erläutert Martina Feldmayer, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Eine neue EU-Richtlinie sieht ab Juli 2013 eine […]
11.05.2012 Giftstoffe in Kinderspielzeuge – GRÜNE: Aigner fährt Zick-Zack-Kurs bei

Hessischen Landtag Giftstoffe in Kinderspielzeuge – GRÜNE: Aigner fährt Zick-Zack-Kurs bei

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Die Grünen im Hessischen Landtag werfen Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im Ringen um die Grenzwerte für Gift in Kinderspielzeug Zögern und zu spätes Eingreifen vor. „Jetzt will die Bundesregierung gegen die EU-Kommission klagen. Dabei hätte sie viel früher eingreifen müssen“, erläutert Martina Feldmayer, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Eine neue EU-Richtlinie sieht ab Juli 2013 eine […]
11.05.2012 Giftstoffe in Kinderspielzeuge – GRÜNE: Aigner fährt Zick-Zack-Kurs bei

Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern externe Prüfung der Vergabeverfahren bei

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-exter/

Nach der massiven Kritik des Landesrechnungshofs an den Vergabeverfahren des Polizei­präsidiums für Logistik, Technik und Verwaltung (PTLV) fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Innenminister Rhein (CDU) auf, einen externen Gutachter mit der Untersuchung der beanstandeten Vergabeverfahren zu beauftragen. „Wir wollen wissen, wie die durchgeführten Vergabeverfahren im Einzelfall rechtlich zu bewerten sind. Diese Arbeit kann […]
Inhalt 14.07.2011 GRÜNE fordern externe Prüfung der Vergabeverfahren bei

Gescheiterte Übernahme der Rhön AG durch Fresenius – GRÜNE: dringender Handlungsbedarf bei

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Als „Fiasko“ für die CDU/FDP-Landesregierung sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Scheitern der  Übernahme der Rhön AG durch den Fresenius-Konzern. DIE GRÜNEN fordern Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) auf, umgehend ein Konzept vorzulegen, das sowohl eine gute Gesundheitsversorgung von Patientinnen und Patienten als auch die Freiheit und Unabhängigkeit von Forschung und Lehre in Gießen und […]
Gescheiterte Übernahme der Rhön AG durch Fresenius – GRÜNE: dringender Handlungsbedarf bei