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VorlesenAb Montag, den 3. Dezember, ist ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel in der ganzen EU verboten. Verbraucher können dank der neuen EU-Verordnung beliebige Waren wie Möbel und Spielzeug oder Dienstleistungen wie Hotelüber- nachtungen innerhalb der ganzen EU ebenso online einkaufen wie zu Hause. Die Verbraucher werden nicht mehr länger auf Websites mit nationalen Angeboten umgelenkt oder mit Hindernissen konfrontiert werden, wie beispielweise der Aufforderung, mit einer in einem anderen Land ausgestellten Debit- oder Kreditkarte zu zahlen. Für die Unternehmen bedeuten die neuen Vorschriften mehr Rechts- sicherheit, um grenzüberschreitend tätig zu sein.
die ordnungsgemäße Umsetzung und Durchsetzung der Geoblocking-Verordnung liegt bei

VorlesenWie die Impfungen in der EU voranschreiten, wie Europa weltweit hilft und die Pandemie überwinden will, darüber hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Donnerstag) Vormittag beim WRD-Europaforum gesprochen. „Bis Ende dieser Woche werden in Europa rund 260 Millionen Dosen Impfstoff ausgeliefert sein. Jede Sekunde werden im Schnitt 30 Menschen in Europa geimpft“, sagte die Präsidentin. Bis Ende Juli werden 70 Prozent aller Erwachsenen in Europa ein Impfangebot bekommen haben – ähnlich wie in den USA. „Am Wichtigsten für Europas Zukunft ist, dass wir uns nicht haben spalten lassen. Alle 27 Mitgliedsstaaten, ob groß oder klein, ob wohlhabend oder nicht, haben zusammengehalten.“ Gemessen daran sei die EU-Impfkampagne ein Erfolg.
Die EU ist der weltgrößte Exporteur von Impfstoffen Es lohne auch, bei solchen Vergleichen

VorlesenDas Südniedersachsenprogramm wird nach fünf erfolgreichen Jahren mit der neuen „Regionalstrategie 2020 – 2025“ weiterentwickelt. Die Strategie soll das Profil Südniedersachsens als wirtschaftsfreundliche und lebenswerte Region weiter schärfen. Göttingens Landrat Bernhard Reuter übergab am (heutigen) Freitag im PS.Speicher in Einbeck im Namen der SüdniedersachsenStiftung die neue Strategie an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil und Regionalministerin Birgit Honé.
Herausforderungen im südlichen Teil Niedersachsens erhält die Region zusätzliche Unterstützung bei

VorlesenDie Richtlinie zur ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern in Leitungsorganen von börsennotierten Unternehmen trat Ende 2024 in Kraft und soll eine ausgewogenere Geschlechtervertretung in den Leitungsorganen börsennotierter Gesellschaften in allen EU-Mitgliedstaaten sicherstellen.
größten börsennotierten Unternehmen in Ländern mit verbindlichen Geschlechterquoten bei

VorlesenÜber 40 Schulklassen aus Niedersachsen haben sich an dem Videowettbewerb „#EchtJetztEuropa“ beteiligt und Videos zum Thema Europa eingereicht. Am (heutigen) Montag hat Europaministerin Birgit Honé gemeinsam mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne und der Europaabgeordneten Gesine Meißner die drei erstplatzierten Schulklassen in den Kategorien „Sekundarstufe I“ (Sek I), „Sekundarstufe II“ (Sek II) und „Berufsbildende Schule“ (BBS) ausgezeichnet.
Nähere Informationen unter: https://echtjetzteuropa.de/. Hintergrund: Vom 7.

VorlesenDie Europäische Kommission bittet die Mitgliedstaaten und andere Interessenträger um Stellungnahme zu ihrem aktualisierten Vorschlag, aus nationalen Mitteln gewährte Beihilfen für Vorhaben, die im Rahmen bestimmter zentral verwalteter EU-Programme unterstützt werden, von der vorherigen beihilferechtlichen Prüfung durch die Kommission auszunehmen. Die Mitgliedstaaten wurden bereits zu einem früheren Vorschlagsentwurf konsultiert.
Während der ersten Konsultation sind bei der Kommission zahlreiche Stellungnahmen

VorlesenDas Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) hat sich im Jahr 2019 mit zahlreichen Aktionen am Bündnis „Niedersachsen für Europa“ beteiligt. Im Folgenden wird ein Überblick über die wichtigsten Aktivitäten gegeben.
Mai 2019 Etwa 15.000 Besucherinnen und Besucher feierten bei bester Stimmung das

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) einen Bericht vorgelegt, in dem sie Bilanz zum EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation zieht. Der Kodex sorgt demnach zwar für mehr Transparenz hinsichtlich der Maßnahmen, die die Plattformen gegen Desinformation unternehmen. Gleichzeitig zeigt der Bericht auch Mängel auf, die hauptsächlich auf den selbstregulierenden Charakter des Kodex zurückzuführen sind. Zudem hat die Kommission Berichte von Facebook, Google, Microsoft, TikTok, Twitter und Mozilla veröffentlicht, in denen die Plattformen darlegen, welche Maßnahmen sie ergriffen haben, um falschen und irreführenden Informationen entgegenzutreten.
Selbstbewertungsberichts über die Umsetzung ihrer Verpflichtungen zu berichten und bei

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihr Arbeitsprogramm für 2020 angenommen. Es enthält die Maßnahmen, die die Kommission 2020 zur Umsetzung der politischen Leitlinien von Präsidentin von der Leyen ergreifen wird, um für die europäischen Bürger, für Unternehmen und für die Gesellschaft greifbare Ergebnisse zu erzielen. „Die neue Kommission wird entschieden handeln, um die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen und angemessene Lösungen für Klimawandel, Digitalisierung und Migration zu finden. Wir sind fest entschlossen, den europäischen Grünen Deal zu konkreten Ergebnissen zu führen und die Chancen, die der digitale Wandel den europäischen Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bieten kann, zu verbessern“, sagte von der Leyen.
Bei dieser Diskussion geht es vor allem um die – in Anbetracht des Nennwerts dieser

VorlesenDer neu veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage zufolge ist das Vertrauen in die Europäische Union auf dem höchsten Stand seit 2007 und war die Unterstützung für den Euro noch nie so hoch wie jetzt.
Weitere Informationen Standard-Eurobarometer 102 https://europa.eu/eurobarometer