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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) wegen eines Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht eine Geldbuße in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Das Unternehmen missbrauchte seine marktbeherrschende Stellung, indem es durch restriktive Klauseln in Verträgen mit Websites Dritter verhinderte, dass Wettbewerber Werbeanzeigen auf diesen Websites platzieren konnten.
dritte Milliardenstrafe gegen Google – dieses Mal wegen Missbrauchs der Marktmacht bei

VorlesenMehr als 36.000 junge Europäerinnen und Europäer erhalten die Chance auf ein kostenloses Zug-Reiseticket. Wer 18 Jahre alt ist und sich erfolgreich beworben hat, kann ab März 2024 für 30 Tage durch Europa reisen. Wann man fährt, bestimmt man selbst: Bis Ende Mai 2025 können die Tickets genutzt werden. Die Bewerbungsrunde startet am 4. Oktober 2023.
Oktober 2023, 12:00 Uhr mittags, online unter https://youth.europa.eu/discovereu_de

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) die Mitgliedstaaten mit Blick auf ihre Notfallmaßnahmen wegen der Coronapandemie zur Einhaltung der europäischen Grundwerte aufgerufen. „Es ist äußerst wichtig, dass die Notfallmaßnahmen nicht auf Kosten unserer in den Verträgen verankerten Grundprinzipien und Werte gehen. Demokratie kann ohne freie und unabhängige Medien nicht funktionieren. Die Achtung der Meinungsfreiheit und der Rechtssicherheit sind in diesen unsicheren Zeiten von wesentlicher Bedeutung“, so von der Leyen. Die Notfallmaßnahmen der Mitgliedstaaten sind auch Thema auf der morgigen Kommissionsitzung. In Bezug auf die ungarischen Notstandsgesetze werde die Kommission den endgültigen Gesetzestext analysieren und die Umsetzung durch die Regierung überwachen, so ein Kommissionssprecher.
Startseite Corona EU-Nachrichten Von der Leyen: Europäische Grundwerte sind auch bei

VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
EU-Nachrichten Oettinger: „49 von 50 Euro bleiben in Berlin, Rom, in Bayreuth, Biberach und bei

VorlesenAm Donnerstag (2. September) startet der europäische Sonderzug Connecting Europe Express in Lissabon seine Reise quer durch Europa. Bis zum 7. Oktober wird er in über einhundert europäischen Städten halten, darunter auch in elf deutschen Städten: München, Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Leipzig, Halle, Berlin, Hamburg, Bremen und Bad Bentheim.
Zusammenarbeit bei diesem Projekt.

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VorlesenNiedersachsens Europaministerin Birgit Honé ist von der Europäischen Kommission zur Botschafterin des Europäischen Klimapaktes ernannt worden. Die Ernennung erfolgte auf Vorschlag des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) in Brüssel. Honé hatte sich in dem Ausschuss unter anderem für die im Juli 2020 verabschiedete EU-Wasserstoffstrategie eingesetzt.
Mehr Informationen zum Europäischen Klimapakt: https://europa.eu/climate-pact/about_de

VorlesenDie Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Wiebke Osigus lädt Sie herzlich ein zu einer Paneldiskussion am Dienstag, 3. Dezember 2024, um 18:30 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr). Die Veranstaltung wird auch live auf Youtube zu sehen sein.
Paneldiskussion findet in den Räumlichkeiten der Vertretung des Landes Niedersachsen bei

VorlesenEuropatag in Hannover: Kurzfilmwanderung mit A Wall is a Screen
Erlebe Europa wie noch nie – bei Nacht, auf den Wänden Hannovers Deine Stadt wird

VorlesenEU-Verkehrskommissarin Adina Vălean nimmt heute (Donnerstag) an der virtuellen informellen Tagung der Verkehrsministerinnen und – minister teil. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will dabei die „Passauer Erklärung“ zur Zukunft der Mobilität verabschieden. In ihrem Statement vor dem Treffen begrüßte die Kommissarin die Erklärung, insbesondere im Zusammenhang mit der bevorstehenden Strategie der EU-Kommission für nachhaltige und intelligente Mobilität. „Im Mittelpunkt steht die Digitalisierung – und das ist es, was wir brauchen, wenn wir ein belastbareres, nachhaltigeres, menschengerechteres und ethischeres Verkehrssystem aufbauen wollen“, sagte Vălean.
Startseite EU-Nachrichten Kommissarin Vălean bei Treffen der EU-Verkehrsminister