Inwieweit haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich in die Politik einzubringen? Dieses Erklärvideo zeigt, wie Bürgerbeteiligung im Bundesumweltministerium funktioniert.
Thema Video Beteiligung | 29.04.24 Wie funktioniert die Bürgerbeteiligung bei
Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin.
Wasserhaushaltsgesetzes Gesetze | WHGÄndG4 Downloads / Links Gesetzestext bei
Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung vom 30. April 2009 (BGBl. I Seite 1000), die zuletzt durch Artikel 241 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I Seite 1328) geändert worden ist.
Abfallverbringungsverordnung Verordnungen | AtAV Downloads / Links Verordnungstext bei
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 26. Oktober 1979 über den physischen Schutz von Kernmaterial
physischen Schutz von Kernmaterial | AtSchÜbkG Downloads / Links Gesetzestext bei
Verordnung über die Datenerfassung und das Berechnungsverfahren für die Festsetzung von Lärmschutzbereichen
FlugLSV Downloads / Links Verordnungstext bei JURIS externer Link öffnet in
Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm
zum Schutz gegen Fluglärm Gesetze | FluLärmG Downloads / Links Gesetzestext bei
Zweck der Verordnung ist es, eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit zu vermeiden.
Rohrfernleitungsanlagenverordnung Verordnungen | RohrFLtgV Downloads / Links Verordnungstext bei
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln
Kontaminanten-Verordnung Verordnungen | KmV Downloads / Links Verordnungstext bei
Für Zwecke der Umweltpolitik und zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Berichtspflichten werden Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.
Umweltstatistikgesetz Gesetze | UStatG Downloads / Links Gesetzestext bei juris
Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln (Phosphathöchstmengenverordnung – PHöchstMengV)
Phosphathöchstmengenverordnung Verordnungen | PHöchstMengV Downloads / Links Verordnungstext bei
