90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium die Linienführung der B87n
wiederholt dadurch auf, dass sie naturschutzrechtliche Belange nicht beachtet, sei es bei
90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium die Linienführung der B87n
wiederholt dadurch auf, dass sie naturschutzrechtliche Belange nicht beachtet, sei es bei
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Zahl der Unfälle in Hessen im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen ist. „Vor allem die gesunkene Zahl der schwer und tödlich Verletzten ist eine gute Nachricht“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, die am Freitag vom Innenministerium vorgelegte Verkehrsunfallstatistik für 2013. „Selbstverständlich unterstützen wir alles, […]
verursacht vier von zehn Unfalltoden, deshalb ist das Verkehrssicherheitsprogramm (B)
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Zahl der Unfälle in Hessen im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen ist. „Vor allem die gesunkene Zahl der schwer und tödlich Verletzten ist eine gute Nachricht“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, die am Freitag vom Innenministerium vorgelegte Verkehrsunfallstatistik für 2013. „Selbstverständlich unterstützen wir alles, […]
verursacht vier von zehn Unfalltoden, deshalb ist das Verkehrssicherheitsprogramm (B)
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Innenminister Boris Rhein (CDU) bewusste Täuschung der Öffentlichkeit und Polemik in der Asylpolitik vor. „Angesichts der steigenden Zahlen von Asylbewerbern in Hessen unterstellt Minister Rhein den Schutzsuchenden ‚Asylmissbrauch‘ und fordert das Bundesinnenministerium auf, die Visafreiheit für Staatsangehörige Mazedoniens und Serbiens einzuschränken. Diese Reaktion von Minister Rhein ist absolut […]
B.
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Innenminister Boris Rhein (CDU) bewusste Täuschung der Öffentlichkeit und Polemik in der Asylpolitik vor. „Angesichts der steigenden Zahlen von Asylbewerbern in Hessen unterstellt Minister Rhein den Schutzsuchenden ‚Asylmissbrauch‘ und fordert das Bundesinnenministerium auf, die Visafreiheit für Staatsangehörige Mazedoniens und Serbiens einzuschränken. Diese Reaktion von Minister Rhein ist absolut […]
B.
Anlässlich der heutigen Debatte zu Fragen der Fusion der Deutschen Börse mit der NYSE Euro next im Wirtschaftsausschuss des Landtags unterstreicht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Skepsis diesem Vorhaben gegenüber. „Bis dato ist die Landesregierung eine klare Positionierung schuldig geblieben, obwohl es dem Wirtschaftsminister als Börsenaufsicht obliegt, über das Schicksal der Frankfurter Wertpapierbörse […]
Wallstreet auf Vereinbarungen einlassen will, muss sich unbedingt auch mit einem „Plan B“
Anlässlich der heutigen Debatte zu Fragen der Fusion der Deutschen Börse mit der NYSE Euro next im Wirtschaftsausschuss des Landtags unterstreicht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Skepsis diesem Vorhaben gegenüber. „Bis dato ist die Landesregierung eine klare Positionierung schuldig geblieben, obwohl es dem Wirtschaftsminister als Börsenaufsicht obliegt, über das Schicksal der Frankfurter Wertpapierbörse […]
Wallstreet auf Vereinbarungen einlassen will, muss sich unbedingt auch mit einem „Plan B“
Gesetzentwurf zur Änderung der Grundsteuer Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Schwarz-Rot hat in ihrem Koalitionsvertrag eine Absenkung der Grundsteuer für Freiflächen-Photovoltaik (PV) fest versprochen. Und das zu Recht, denn das ist eine wichtige Stellschraube, um den Ausbau von Erneuerbaren Energien voranzutreiben und unser Klima zu schützen. Als Service-Opposition haben wir einen ausgewogenen und […]
Bei der ersten Lesung letztes Jahr gab es zwischen uns GRÜNEN und der Koalition eine
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über die Meldung, dass Block A des Atomkraftwerks Biblis als erster AKW-Block nach der Stilllegung durch das Moratorium 2011 bundesweit brennstofffrei ist. „Damit ist ein Ziel erreicht, für das wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Angela Dorn, Sprecherin für Umweltschutz und Energiepolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der […]
„Denn der Atomausstieg ist zwar ein zentraler, aber bei weitem nicht der einzige
