demnach nur noch auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern und diese Wahlmöglichkeit wird festgeschrie-ben
Wiesbaden Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601 Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de Web: https
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine neue Rundfunkfinanzierung, wie sie die GRÜNEN schon seit Jahren vorschlagen haben. „Endlich kommt der einfache, unbürokratische und transparente Rundfunkbeitrag. Die momentan noch geltende gerätebezogene Gebühr ist im Multimedia-Zeitalter längst nicht mehr haltbar“, betont Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Mit […]
bislang geschützt: Bislang durfte die GEZ Adressen von Bürgerinnen und Bürgern bei
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine neue Rundfunkfinanzierung, wie sie die GRÜNEN schon seit Jahren vorschlagen haben. „Endlich kommt der einfache, unbürokratische und transparente Rundfunkbeitrag. Die momentan noch geltende gerätebezogene Gebühr ist im Multimedia-Zeitalter längst nicht mehr haltbar“, betont Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Mit […]
bislang geschützt: Bislang durfte die GEZ Adressen von Bürgerinnen und Bürgern bei
Nachdem der Bürgermeister von Hofgeismar, Heinrich Sattler, das Projekt „Ferienresort Schloss Beberbeck“ endgültig für gescheitert erklärt hat, plädiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun für einen breit angelegten Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. „Das Scheitern der überdimensionierten Wolkenkuckucksplanungen darf nicht zu weiterem jahrelangem Stillstand für die Region führen,“ fordert der […]
Eine behutsame Nutzung der Anlage für touristische Zwecke bei Beibehaltung der Landwirtschaft
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
„Der Bericht zeigt aber auch, dass es gerade bei der Auftragsvergabe ein hohes Potenzial
Nachdem der Bürgermeister von Hofgeismar, Heinrich Sattler, das Projekt „Ferienresort Schloss Beberbeck“ endgültig für gescheitert erklärt hat, plädiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun für einen breit angelegten Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. „Das Scheitern der überdimensionierten Wolkenkuckucksplanungen darf nicht zu weiterem jahrelangem Stillstand für die Region führen,“ fordert der […]
Eine behutsame Nutzung der Anlage für touristische Zwecke bei Beibehaltung der Landwirtschaft
demnach nur noch auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern und diese Wahlmöglichkeit wird festgeschrie-ben
Wiesbaden Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601 Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de Web: https
„An den Schulen fehlt es an allen Ecken und Enden und an der Spitze des Ministeriums wird das Geld für Posten mit vollen Händen ausgegeben. Der Austausch kostet den Steuerzahler rund eine Viertel Million Euro pro Jahr, und da ist der Staatssekretär nicht mitgerechnet. Die künftige Ministerin Beer macht das Kultusministerium zum FDP-Versorgungswerk. Ministerpräsident Bouffier darf diesem Treiben nicht länger tatenlos zuschauen und muss die FDP endlich stoppen“, so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die hessische FDP „jedes Maß, jede Scham und jeden Anstand“ bei
„An den Schulen fehlt es an allen Ecken und Enden und an der Spitze des Ministeriums wird das Geld für Posten mit vollen Händen ausgegeben. Der Austausch kostet den Steuerzahler rund eine Viertel Million Euro pro Jahr, und da ist der Staatssekretär nicht mitgerechnet. Die künftige Ministerin Beer macht das Kultusministerium zum FDP-Versorgungswerk. Ministerpräsident Bouffier darf diesem Treiben nicht länger tatenlos zuschauen und muss die FDP endlich stoppen“, so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die hessische FDP „jedes Maß, jede Scham und jeden Anstand“ bei
Rechtsanspruch Ganztag an Grundschulen Julia Herz, Sprecherin für Grundschulen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kultusminister Armin Schwarz betont immer wieder, wie gut Hessen angeblich auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen vorbereitet sei, der ab dem Schuljahr 2026/2027 gelten wird. Nun haben wir mal nachgefragt, wie es konkret in den Schulträgerregionen aussieht. Die Antwort des Kultusministers auf […]
Das heißt, in drei Viertel der Schulträgerregionen reicht das Angebot bei weitem
