im Oktober vergangenen Jahres haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und B90
Wiesbaden Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601 Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de Web: https
Volksbegehren Verkehrswende: Vom Ansatz her richtig Das im September gestartete Volksbegehren Verkehrswende in Hessen von ADFC, VCD, Fuss e.V., den Radentscheiden, BUND, Greenpeace und den Naturfreunden bestärkt uns in unserem Bemühen um eine echte Verkehrswende für mehr Lebensqualität, Sicherheit und Klimaschutz. Wir können der Grundidee der Initiator*innen damit nur zustimmen und freuen uns, dass sich […]
Weitere Informationen Volksbegehren Verkehrswende: https://verkehrswende-hessen.de
Volksbegehren Verkehrswende: Vom Ansatz her richtig Das im September gestartete Volksbegehren Verkehrswende in Hessen von ADFC, VCD, Fuss e.V., den Radentscheiden, BUND, Greenpeace und den Naturfreunden bestärkt uns in unserem Bemühen um eine echte Verkehrswende für mehr Lebensqualität, Sicherheit und Klimaschutz. Wir können der Grundidee der Initiator*innen damit nur zustimmen und freuen uns, dass sich […]
Weitere Informationen Volksbegehren Verkehrswende: https://verkehrswende-hessen.de
sich mit dem Erhalt der Artenvielfalt und diversen ökologischen Problemen, wie z.B.
Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland getragene Einrichtung, die bei
im Oktober vergangenen Jahres haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und B90
Wiesbaden Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601 Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de Web: https
Am morgigen Mittwoch berät der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags abschließend in öffentlicher Sitzung über den Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hessisches Vergaberecht transparent und fair gestalten“. DIE GRÜNEN beharren aus diesem Anlass auf der von der Fraktion beantragten Korrektur des hessischen Vergaberechts. Das Thema wird ab 9 Uhr im Raum 510 W behandelt.
angesichts der sowohl qualitativ als auch quantitativ erheblichen Mängel, die wir bei
Am morgigen Mittwoch berät der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags abschließend in öffentlicher Sitzung über den Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Hessisches Vergaberecht transparent und fair gestalten“. DIE GRÜNEN beharren aus diesem Anlass auf der von der Fraktion beantragten Korrektur des hessischen Vergaberechts. Das Thema wird ab 9 Uhr im Raum 510 W behandelt.
angesichts der sowohl qualitativ als auch quantitativ erheblichen Mängel, die wir bei
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN kündigt an, dass auch nach dem Bericht über die Praxis der Auftragsvergabe durch Finanzminister Schäfer, die Angelegenheit noch nicht erledigt sei. So blieben noch weitere offene Fragen, etwa zur Rechtmäßigkeit der Vergabe des Ausweichrechenzentrums gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Aufträgen zum Digitalfunk an den Seligenstädter CDU-Politiker Dr. Georgi. DIE GRÜNEN haben dazu Kleine Anfragen gestellt, die in naher Zukunft beantwortet werden müssen.
„Der Bericht zeigt aber auch, dass es gerade bei der Auftragsvergabe ein hohes Potenzial
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine neue Rundfunkfinanzierung, wie sie die GRÜNEN schon seit Jahren vorschlagen haben. „Endlich kommt der einfache, unbürokratische und transparente Rundfunkbeitrag. Die momentan noch geltende gerätebezogene Gebühr ist im Multimedia-Zeitalter längst nicht mehr haltbar“, betont Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Mit […]
bislang geschützt: Bislang durfte die GEZ Adressen von Bürgerinnen und Bürgern bei
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der Ministerpräsidenten für eine neue Rundfunkfinanzierung, wie sie die GRÜNEN schon seit Jahren vorschlagen haben. „Endlich kommt der einfache, unbürokratische und transparente Rundfunkbeitrag. Die momentan noch geltende gerätebezogene Gebühr ist im Multimedia-Zeitalter längst nicht mehr haltbar“, betont Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Mit […]
bislang geschützt: Bislang durfte die GEZ Adressen von Bürgerinnen und Bürgern bei
