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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/personalausweisverordnung.html

Der DBSV begrüßt, dass künftig beim Personalausweis die Möglichkeit einer Braillebeschriftung besteht. Anders als im Entwurf der Personalausweisverordnung vorgesehen, hält der DBSV eine dauerhafte Brailleprägung aller Ausweise für erforderlich. Nur so entsteht ein inklusives Produkt, welches ohne Antragstellung und …
Wir begrüßen, dass die Belange blinder und sehbehinderter Menschen künftig bei Personalausweis

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DBSV-Stellungnahme zur Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/elektrokleinstfahrzeuge_verordnung.html

Deutschland hat sich dazu verpflichtet, Menschen mit Behinderungen die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Die selbstbestimmte und barrierefreie Mobilität im Straßenraum ist Grundvoraussetzung für …
es erforderlich, den Interessenkonflikten unterschiedlicher Verkehrsteilnehmer bei

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Gesetzentwurf zum Europäischen Barrierefreiheitsgesetz veröffentlicht – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/gesetzentwurf-eaa.html

Am 1. März hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Gesetzentwurf veröffentlicht, mit dem der European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Mit dem sogenannten Barrierefreiheitsgesetz wird es erstmals in Deutschland Anforderungen an die Barrierefreiheit von Produkten und …
B. barrierefreie Haushaltsgeräte), Gesundheitsversorgung (z.

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DBSV begrüßt neue EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/neue-eu-strategie.html

Die Europäische Kommission hat am 3. März ihre Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030 veröffentlicht. Das Dokument skizziert Vorschläge und Arbeitsbereiche, die darauf abzielen, die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen durch die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von …
Behinderungen sind jedoch nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert, beispielsweise bei

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Blinden- und sehbehindertengerechte Ausgestaltung von Mischverkehrsflächen nach dem Konzept des „Shared Space“ – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/positionspapier-gfuv/shared-space.html

GFUV-Position: Anforderungen für die blinden- und sehbehindertengerechte Ausgestaltung von Mischverkehrsflächen nach dem Konzept des „Shared Space“
B. durch Lippenlesen) als auf dem Beobachten oder visuellen Verhandeln mit Radfahrern

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-PBefG.html

Der Gesetzentwurf zielt im Wesentlichen darauf ab, die neuen Mobilitätsangebote mit ihren flexiblen Bedienformen in das Personenbeförderungsrecht zu integrieren. Für Menschen mit Seheinschränkungen sind die Regelungen in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit aus Sicht des DBSV bislang unzureichend. Das …
Einführung des Absatzes 1a Satz 2 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 4 Buchstabe b

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