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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) die Mitgliedstaaten mit Blick auf ihre Notfallmaßnahmen wegen der Coronapandemie zur Einhaltung der europäischen Grundwerte aufgerufen. „Es ist äußerst wichtig, dass die Notfallmaßnahmen nicht auf Kosten unserer in den Verträgen verankerten Grundprinzipien und Werte gehen. Demokratie kann ohne freie und unabhängige Medien nicht funktionieren. Die Achtung der Meinungsfreiheit und der Rechtssicherheit sind in diesen unsicheren Zeiten von wesentlicher Bedeutung“, so von der Leyen. Die Notfallmaßnahmen der Mitgliedstaaten sind auch Thema auf der morgigen Kommissionsitzung. In Bezug auf die ungarischen Notstandsgesetze werde die Kommission den endgültigen Gesetzestext analysieren und die Umsetzung durch die Regierung überwachen, so ein Kommissionssprecher.
Startseite Corona EU-Nachrichten Von der Leyen: Europäische Grundwerte sind auch bei

Kommission erleichtert die Bereitstellung von Hilfe in Rekordhöhe, mit der Schweden bei
Kommission erleichtert die Bereitstellung von Hilfe in Rekordhöhe, mit der Schweden bei

VorlesenErneut kursieren Emails mit einem gefälschten Antragsformular für Corona-Hilfen, die angeblich Soloselbstständigen, Angehörigen der freien Berufe oder kleinen Unternehmen von „Bundesregierung und Europäischem Rat“ gewährt werden. In betrügerischer Absicht geben sich die Absender als mit wechselnden Namen als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus, im Absender ist zudem von einem „Wahlkreisbüro“ Unter den Linden in Berlin die Rede. Telefon- und Faxnummern sind falsch. Öffnen Sie diese Emails nicht!
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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) wegen eines Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht eine Geldbuße in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Das Unternehmen missbrauchte seine marktbeherrschende Stellung, indem es durch restriktive Klauseln in Verträgen mit Websites Dritter verhinderte, dass Wettbewerber Werbeanzeigen auf diesen Websites platzieren konnten.
dritte Milliardenstrafe gegen Google – dieses Mal wegen Missbrauchs der Marktmacht bei

Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung, allerdings nicht zur Gruppe der bei – Spitzenreiter ist Deutschland bei Unternehmensinvestitionen, gefolgt von Finnland
Gruppe der Länder mit starker Innovationsleistung, allerdings nicht zur Gruppe der bei

Wirtschaft und die ländliche Bevölkerung ausgerichtet sein“, sagte Honé am Dienstagabend bei – einer Online-Veranstaltung der niedersächsischen Landesvertretung bei der Europäischen
einer Online-Veranstaltung der niedersächsischen Landesvertretung bei der Europäischen

Kontrolle von Krankheiten und vergleichbare Behörden in der Afrikanischen Union wollen bei – gestarteten, EU-finanzierten Partnerschaft sollen die Kapazitäten der Afrikanischen Union bei
Kontrolle von Krankheiten und vergleichbare Behörden in der Afrikanischen Union wollen bei

VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
EU-Nachrichten Oettinger: „49 von 50 Euro bleiben in Berlin, Rom, in Bayreuth, Biberach und bei

Finanzmittel und Rechtsvorschriften zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit bei
Finanzmittel und Rechtsvorschriften zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit bei

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) auf der diesjährigen Konferenz der EU-Botschafter in Drittstaaten zu einer neuen transatlantischen Agenda aufgerufen. „Es ist Zeit für eine transatlantische Agenda, die der heutigen Welt gerecht wird. Und ich glaube, es ist Europa, das die Initiative ergreifen und der neuen US-Regierung ein Angebot machen sollte, in Bereichen zusammenzuarbeiten, die unsere bilateralen und multilateralen Partnerschaften stärken können“, sagte von der Leyen. Dies sei nicht nur eine Angelegenheit zwischen der EU und den USA: „In unserem Bündnis geht es nicht nur um uns. Es muss das Rückgrat eines neuen globalen Bündnisses sein.“
Startseite EU-Nachrichten Von der Leyen bei EU-Botschaftern: „Europa sollte