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Das Elterngeld gleicht fehlendes Einkommen aus, wenn Eltern ihr Kind nach der Geburt betreuen. Mit ElterngeldDigital können Eltern in Berlin, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen Elterngeld nun auch mit elektronischer Unterstützung beantragen. Weitere Bundesländer werden folgen. Um das bundesweite Angebot des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nutzerfreundlich zu gestalten, hat das Referat wirksam regieren Interviews und Nutzertests mit werdenden Eltern durchgeführt. Aufbauend auf den Ergebnissen wird das Portal „ElterngeldDigital“ weiterentwickelt.
Der Weg zum Elterngeld führt über einen Antrag bei der zuständigen Elterngeldstelle

Preiswerte Wohnungen sind knapp. Bundesbauministerin Hendricks will die Bundeszuschüsse für den sozialen Wohnungsbau verdoppeln und damit Länder und Kommunen dabei unterstützen, bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen: Unterkünfte für Studierende, Familien und Asylbewerber.
Auch der Bund trägt dazu bei, die Erstaufnahme zu entlasten, indem er die Anerkennungsverfahren

Es werde keine Steuererhöhungen wegen der Flüchtlingskrise geben, betont Bundeskanzlerin Merkel im Interview mit der Bild-Zeitung. Das ändere aber nichts daran, „dass wir alles tun, um wieder zu einem geordneteren Prozess zu kommen und das schlichte Problem der großen Zahl in den Griff zu bekommen“, so Merkel.
sage ihm, dass kein Beitragszahler Angst zu haben braucht, dass ihm Flüchtlinge bei

Zum 1. Januar 1991 sollen in der DDR die Länder wieder eingeführt werden und damit die Länderstruktur wieder hergestellt werden, die bis 1952 in der DDR bestand.
Länderstrukturen Bürgerrechtler und Demonstranten hatten sich schon seit November 1989 bei

Zum Treffen am 13.10.2015 mit Migrantenorganisationen erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz:
für Gesundheit, Hermann Gröhe an dem heutigen Treffen teilgenommen hat und mich bei

Investmentfonds und ihre Verwalter kommen unter Finanzaufsicht. Dazu gehören zum Beispiel offene Immobilienfonds und Hedgefonds. Der Bundesrat ließ das so genannte AIFM–Alternative Investment Fund Manager-Umsetzungsgesetz passieren.
Mit dem Gesetz wird auch auf die Erfahrungen bei offenen Immobilienfonds reagiert

zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 22. November 2016 in Berlin:
wir wollen, wie bereits angesprochen, im Strafgesetzbuch den minder schweren Fall bei

Einheit statt Almosen für die DDR: Die erhofften Milliarden aus Bonn für den maroden sozialistischen Staat bleiben aus, denn die Bundesregierung bietet mehr. Sie will eine gemeinsame deutsche Währung.
Währung, der Auftritt der beiden deutschen Staaten auf dem internationalen Parkett – bei

Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir investieren in Bildung – von der verbesserten Betreuung der Kinder in den Krippen und Kitas über die digitale Ausstattung der Schulen und Berufsschulen bis hin zu dem Wissenschaftspaket für die Universitäten und Forschungseinrichtungen. Wir fördern auch Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende direkt – zum Beispiel mit der Mindestausbildungsvergütung und dem verbesserten BAföG. Zur Teilhabe am Wohlstand gehört es, das verfügbare Einkommen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Familien, zu erhöhen und sie finanziell zu entlasten. Dazu haben wir unter anderem das Kindergeld sowie den steuerlichen Freibetrag erhöht und werden den Solidaritätszuschlags ab 2021 weitgehend abschaffen.
Für mehr Schutz, Prävention und Intervention bei sexualisierter Gewalt in Kindheit

Die Bundesregierung reduziert die Gefahren und Missbräuche beim computergestützten Hochfrequenzhandel an deutschen Börsen. Das Hochfrequenzhandelsgesetz trat am 8. Mai 2013 in Kraft.
Die Bundesregierung ist weltweit Vorreiter bei der Regulierung solcher Finanzgeschäfte