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Einen „Offenbarungseid der Regierung Bouffier“ sieht der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, in den heutigen Spekulationen über eine Kabinettumbildung im Fall der Wahl von Innenminister Rhein (CDU) zum Frankfurter Oberbürgermeister. In der Frankfurter Neuen Presse ist heute ein entsprechender Bericht zu lesen. (Artikel) „Da werden ja fast mehr so genannte CDU-Spitzenpolitiker von […]
ist schon interessant: Der Leiter der Staatskanzlei Axel

Der Polizeichef-Untersuchungsausschuss hat bereits in seiner ersten Sitzung auf Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen umfangreichen Beweisantrag zur Beiziehung der erforderlichen Akten beschlossen. „Wir wollen, dass dem Untersuchungsausschuss alle Akten aus dem Innenministerium, aus der Staatskanzlei und den schon bisher beteiligten Gerichten vorgelegt werden“, sagten die Obleute von SPD und GRÜNEN, Nancy Faeser […]
Hinsichtlich des gestrigen O-Tons des Ausschussvorsitzenden Axel

Der Polizeichef-Untersuchungsausschuss hat bereits in seiner ersten Sitzung auf Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen umfangreichen Beweisantrag zur Beiziehung der erforderlichen Akten beschlossen. „Wir wollen, dass dem Untersuchungsausschuss alle Akten aus dem Innenministerium, aus der Staatskanzlei und den schon bisher beteiligten Gerichten vorgelegt werden“, sagten die Obleute von SPD und GRÜNEN, Nancy Faeser […]
Hinsichtlich des gestrigen O-Tons des Ausschussvorsitzenden Axel

Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt.
Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Staats-minister Axel

Einen „Offenbarungseid der Regierung Bouffier“ sieht der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, in den heutigen Spekulationen über eine Kabinettumbildung im Fall der Wahl von Innenminister Rhein (CDU) zum Frankfurter Oberbürgermeister. In der Frankfurter Neuen Presse ist heute ein entsprechender Bericht zu lesen. (Artikel) „Da werden ja fast mehr so genannte CDU-Spitzenpolitiker von […]
ist schon interessant: Der Leiter der Staatskanzlei Axel

Die GRÜNEN im Landtag ziehen eine sehr positive erste Bilanz des beherzten Einsatzes der Landesregierung für die Integration von Flüchtlingen und den Zusammenhalt der Gesellschaft. „Mit dem Aktionsplan hat die Landesregierung einen klaren Kompass in unruhigen Zeiten bewiesen. Gemeinsam mit den Kommunen und vielen Ehrenamtlichen hat Hessen die Aufnahme von 80.000 Flüchtlingen gemeistert – das […]
des Flüchtlingsbeauftragten der Landesregierung, Axel

Die GRÜNEN im Landtag ziehen eine sehr positive erste Bilanz des beherzten Einsatzes der Landesregierung für die Integration von Flüchtlingen und den Zusammenhalt der Gesellschaft. „Mit dem Aktionsplan hat die Landesregierung einen klaren Kompass in unruhigen Zeiten bewiesen. Gemeinsam mit den Kommunen und vielen Ehrenamtlichen hat Hessen die Aufnahme von 80.000 Flüchtlingen gemeistert – das […]
des Flüchtlingsbeauftragten der Landesregierung, Axel

Die fünf Frankfurter Abgeordneten der GRÜNEN im Landtag fordern den Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling auf, endlich konkrete Schritte vorzulegen, damit die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt eingehalten werden. „Vom Nichtstun wird die Luft nicht besser, und ,Augen zu und Durchschummeln‘ verhindert keine Fahrverbote“, erklären Marcus Bocklet, Taylan Burcu, Miriam Dahlke, Martina Feldmayer und Mirjam Schmidt.
Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Staats-minister Axel

Die zahlreichen Konflikte und Kriege in vielen Teilen der Welt haben auch die Anzahl der Menschen erhöht, die bei uns in Hessen Zuflucht gesucht haben. Als wirtschaftsstarkes Land nehmen wir unsere humanitäre Verantwortung in Hessen selbstverständlich und gerne wahr. Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass auch in den Krisenregionen Hilfe ankommt. So sind beispielsweise innerhalb […]
Erfurth mit dem Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Axel

Die zahlreichen Konflikte und Kriege in vielen Teilen der Welt haben auch die Anzahl der Menschen erhöht, die bei uns in Hessen Zuflucht gesucht haben. Als wirtschaftsstarkes Land nehmen wir unsere humanitäre Verantwortung in Hessen selbstverständlich und gerne wahr. Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass auch in den Krisenregionen Hilfe ankommt. So sind beispielsweise innerhalb […]
Erfurth mit dem Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Axel