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SPD.de: EuGH: Keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/eugh-keine-anlasslose-vorratsdatenspeicherung/21/09/2022

Nach dem Urteil des EuGH zur deutschen Vorratsdatenspeicherung erklärenAntje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ: „Die ASJ begrüßt diese Entscheidung des EuGH. Sie bestätigt die grundlegenden Prinzipien, die sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, mehr noch aber aus der Rechtsprechung des EuGH ergeben: Die pauschale Sammlung von Daten im Bereich der Kommunikation darf es ohne konkreten Anlass nicht geben!“
BVerfG ursprünglich entwickelt hatte: Der Staat darf nicht Zugriff auf die Daten aller

SPD.de: Mehr Geld für 10 Millionen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-fuer-10-millionen/27/08/2021/

Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt.
Profitieren würden rund ein Drittel aller beschäftigten Frauen, ein Drittel aller

SPD.de: Mehr Geld für 10 Millionen

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-fuer-10-millionen/27/08/2021

Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt.
Profitieren würden rund ein Drittel aller beschäftigten Frauen, ein Drittel aller

SPD.de: „Die Sprache des Respekts“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jfgjgjfgju/15/02/2016

Ein Plädoyer auf die Rückbesinnung auf europäische Gründungswerte als Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart: In einem Namensbeitrag in der FAZ wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel leidenschaftlich für die „Kunst des Interessenausgleichs“ in der europäischen Politik – und für eine „Sprache des Respekts“ untereinander.
fasst Gabriel zusammen: „Die wirtschaftliche Erholung der EU mit der Bereitschaft aller

SPD.de: Internationaler Frauentag 2017: Eine starke Demokratie braucht starke Frauen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/internationaler-frauentag-2017-eine-starke-demokratie-braucht-starke-frauen/07/03/2017

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
in Deutschland ist erreicht, aber sie ist noch lange nicht in der Lebensrealität aller

SPD.de: Mieten

https://www.spd.de/aktuelles/mieten

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.
Dazu gehört Respekt vor der Würde aller Menschen, Respekt vor dem Recht aller auf